Fragen des Tages: „Querdenken-Demo“ in Berlin, Änderungen im Infektionsschutzgesetz – das war wichtig

Was ist passiert?

• „Querdenken-Demo“ in Berlin gegen Bundes-Notbremse: Bis zu 8000 Demonstranten haben sich in Berlin versammelt, um gegen die Einführung der Bundes-Notbremse zu protestieren. Es kam zu Ausschreitungen und Widerstand gegen die Polizei. Alle Entwicklungen können Sie in unserem Newsblog nachlesen.

• Änderungen im Infektionsschutzgesetz: Der Bundestag hat die viel diskutierte Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Die Details lesen Sie hier.

• Ist die Union nach der K-Entscheidung wirklich im freien Fall? Die Union einigt sich auf Armin Laschet in der K-Frage und in der Folge schrumpfen die Umfragewerte. Das sollte aber nicht überbewertet werden, sagt ein Experte.

• Impfparadies in Europa: Serbiens Impfkampagne vollzieht sich in beachtlichem Tempo. Auch Nachbarstaaten profitieren mittlerweile. Wie ist das möglich? Ein Belgrader Bürger berichtet. 

• Urteil im George-Floyd-Prozess: „Dann müssen wir konfrontativer werden“ - Einer Abgeordneten der Demokraten wird vorgeworfen, die Geschworenen im Chauvin-Prozess unter Druck gesetzt zu haben. Kommt es noch zu einem Berufungsverfahren?

© Getty Images via AFP/Sarah Silbiger

Was wurde diskutiert?

• Erleichterung nach Chauvin-Schuldspruch in den USA: Im Fall George Floyd ist der Ex-Polizist Derek Chauvin gleich drei Mal schuldig gesprochen worden. Ja, es ist ein Meilenstein im Kampf gegen Rassismus in den USA. Aber die Hoffnungen könnten auch allzu schnell enttäuscht werden, kommentiert Juliane Schäuble.

• Inzidenz für Schulschließung im Infektionsschutzgesetz: Für Demokratien typische Kompromisslösung wirken in der Pandemie völlig skurril. Das zeigt sich nicht nur am Grenzwert für Schulschließungen, schreibt Andrea Nüsse.

• EU-Wiederaufbaufonds nimmt wichtige Hürde: Das Verfassungsgericht billigt den Corona-Fonds der EU. Damit verhindert Karlsruhe einen gewaltigen Schaden für die Gemeinschaft. Ein Kommentar von Albrecht Meier.

• Nach dem Abstieg von Schalke 04: Fünf Spieltage vor Schluss steigt Schalke ab. Warum es gut ist, dass es so schnell ging, erklärt ein Anhänger an dieser Stelle. 

© AFP/Annegret Hilse

Was können Abonnent:innen lesen?

• Das Verwandlungsrepertoire des Coronavirus: Impfungen gelten als der Weg aus der Covid-19-Pandemie. Aber Mutationen des Erregers könnten die Immunisierungsprogramme immer wieder zurückwerfen.

• Habeck überlässt Baerbock die Bühne: Robert Habeck hat auf dem Höhepunkt seiner Popularität Annalena Baerbock freiwillig die Bühne überlassen. Und die Umfragewerte danken es ihm. Eine Lobrede von Andreas Busche.

• Auf Entdeckungstour mit Berlins lebendem Stadtarchiv: Immer auf Tour und am liebsten in der Tram: Keine andere Künstlerin beschreibt Berlin so treffend und so scharf wie Annett Gröschner.

Was können wir unternehmen?

Einen Film schauen: „Heute stirbt hier Kainer“: Eine Westernposse in der ARD mit einem überragendem Martin Wuttke in der Hauptrolle. Um 20.15 Uhr geht es los.

Noch mehr Filme schauen: Zu einem ungewohnten Frühlingstermin werden von Sonntag auf Montag zum 93. Mal die Oscars verliehen. Nach einem Jahr ohne Kinos ist die Liste der Nominierten so spannend und vielfältig wie nie zuvor. Eine Übersicht.

Was sollte ich für morgen wissen

Am Donnerstag findet ein virtueller Klima-Gipfel des US-Präsidenten Joe Biden mit 40 Staats- und Regierungschefs statt. Darunter sind neben Kremlchef Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi auch Bundeskanzlerin Merkel und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Einen Kommentar zum Thema lesen Sie hier.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss den Abgeordneten im Wirecard-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Wirecard hatte Ende Juni 2020 Insolvenz angemeldet und soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben.

Zahl des Tages!

Königin Elizabeth II. ist heute 95 Jahre alt geworden. In diesem Jahr wird auf Schloss Windsor allerdings nicht gefeiert. Denn: Erst am Samstag wurde Prinz Philip beerdigt. Mit ihm war die Queen mehr als 73 Jahre verheiratet. Das Ende einer Ära naht. Wer steuert in Zukunft die Monarchie?