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Neonazis in Brandenburg

© imago/Christian Ditsch

Frage an die Tagesspiegel-Leser: Wie gefährlich ist der Rechtsextremismus?

Die Gewalt von rechts hat in Deutschland zugenommen. Der Tagesspiegel will von den Lesern wissen, ob der Rechtsextremismus die Demokratie gefährdet.

Das Bundesinnenministerium schätzt, dass von 24.000 Rechtsextremen 12.700 zu Gewalt neigen. Somit sind einige von ihnen eine Gefahr für ihre Mitmenschen – aber gefährden sie auch generell die Gesellschaft, unsere Demokratie? Was ist Ihre Meinung dazu? Zusammen mit dem Umfrageinstitut Civey führt der Tagesspiegel eine repräsentative Umfrage zu dem Thema durch.

Das Thema Rechtsextremismus ist, neben der hohen Gewaltbereitschaft, auch deshalb aktuell, weil sich in dem Milieu Organisationsstrukturen ändern. Größere organisierte Gruppen, wie die Identitäre Bewegung, fallen immer wieder durch Skandale auf. Beispielsweise hatte ihr österreichischer Anführer Martin Sellner – bestens vernetzt mit Pegida-Anführer Lutz Bachmann – eine Spende von dem Christchurch-Attentäter erhalten.

Immer aktiver werden inzwischen aber kleinere Gruppen. Dadurch ist die rechtsextreme Szene für die Behörden schwerer zu überwachen. Maßgebliche Akteure sind inzwischen oft Kleingruppen und Einzelpersonen. Finden Sie, dass diese neuen Veränderungen gefährlich für unsere Demokratie sind?

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Die AfD behauptet, Abstand zu rechtsextremen Gruppen zu halten. In der Praxis stellt sich das anders dar: Im Sommer 2018 etwa demonstrierte die Partei gemeinsam mit Pegida und Rechtsextremen.

Von staatlicher Seite beobachtet der Verfassungsschutz die rechtsextreme Szene, außerdem gehen Polizei und Staatsanwaltschaft bei Straftaten gegen rechte Täter vor. Der Tagesspiegel will nun zusätzlich wissen, ob der Staat genügend tut gegen den Rechtsextremismus.

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Mit Ihrer Teilnahme sorgen Sie dafür, ein möglichst genaues Meinungsbild zu dem Thema zu bekommen.

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