Bundeswehr-Etat: Finanzminister Scholz bremst von der Leyen aus

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Ursula von der Leyen (CDU) offenbar deutlich weniger Haushaltsmittel zugestehen, als die Verteidigungsministerin gefordert hatte. Das berichtet Spiegel Online. Demnach soll der Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr deutlich moderater steigen als erwartet: Statt der angemeldeten 47,2 Milliarden Euro sollen demnach nur 44,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das entspricht einem Zuwachs von 1,5 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr - statt der geforderten vier Milliarden zusätzlicher Mittel.

Für das Verteidigungsministerium bedeutet das, dass vermutlich eines oder mehrere Rüstungsprojekte gestrichen werden müssen. Ursprünglich sollte der Etat bis 2023 auf fast 55 Milliarden Euro anwachsen. Auch diese Forderung wies Scholz offenbar ab.

In der großen Koalition hatten sich bereits Konflikte vor allem um die künftigen Verteidigungsausgaben abgezeichnet. Von der Leyen besteht darauf, dass die Militärausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen - das wären heute rund 50 Milliarden Euro. Es gebe aber noch keine Einigung auf die Eckpunkte für den neuen Haushalt, hieß es in Koalitionskreisen. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen und schwierig.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Pläne des Finanzministeriums scharf kritisiert. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mache Deutschland gegenüber den Nato-Partnern unglaubwürdig und auf internationaler Ebene lächerlich, warnte sie. (Tsp, dpa)