© dpa/Britta Pedersen
FDP-Politikerin fühlt sich beleidigt: Mützenich kritisiert Ausschuss-Leitung von Strack-Zimmermann
Strack-Zimmermann habe die Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht geheim gehalten, sagt Mützenich. Dabei waren Details zum Marschflugkörper Taurus publik geworden. Die Vorsitzende wies die Kritik zurück.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der FDP-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann Fehler bei der Leitung des Verteidigungsausschusses vorgeworfen.
Sie habe geheime Informationen nicht direkt an die Abgeordneten weitergegeben, sondern zugelassen, dass dies in einer Sitzung mit mehr als 100 Teilnehmern geschah, kritisierte Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung im Bundestag. Strack-Zimmermann habe es nicht geschafft, eine „geheime Sitzung so geheim zu halten, wie es erforderlich gewesen wäre“.
Außerdem müsse sich die FDP-Politikerin fragen, warum ein Brief, den sie an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas geschrieben hatte, an die Öffentlichkeit gelangte, bevor er bei Bas eingetroffen sei. „Ich weiß nicht, wie die Postwege von Frau Strack-Zimmermann sind, aber vielleicht gibt sie uns ja auch in Zukunft darüber Aufklärung, solange sie zumindest noch hier ist“, sagte Mützenich.
Die FDP-Politikerin wies die Kritik scharf zurück. Mützenich habe sie und die Mitarbeitenden des Sekretariats öffentlich beleidigt, schrieb Strack-Zimmermann auf der Plattform X. Sie forderte den SPD-Fraktionsvorsitzenden auf, „die Geschäftsordnung eines Ausschusses richtig zu lesen.“
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Im Rahmen ihrer Möglichkeiten beabsichtige sie, die betroffenen Ressorts zu bitten, den von der Regierung entsandten Personenkreis bei geheim eingestuften Tagesordnungspunkten erneut zu überprüfen und so weit wie möglich zu reduzieren, schrieb die FDP-Politikerin in Reaktion auf Äußerungen von Bärbel Bas.
Strack-Zimmermann ist die Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl und will nach Brüssel wechseln. Auch Bundestagspräsidentin Bas hatte ihre Verwunderung darüber ausgedrückt, dass an der besagten Sitzung 105 Leute teilgenommen hätten und Strack-Zimmermann dies zugelassen habe.
Nach der geheimen Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag vergangener Woche waren Informationen zum Marschflugkörper Taurus an die Öffentlichkeit gelangt. (dpa, Tsp)
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