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Donald Trump mit seinem Ex-Verteidigungsminister Mark Esper.

© REUTERS/Jonathan Ernst

Update

„Und dann helfe uns Gott“: Esper warnte kurz vor seinem Rausschmiss vor Trump

Der abgewählte US-Präsident hat über Twitter seinen Verteidigungsminister gefeuert. Esper wusste wohl, was kommt, wie ein Interview zeigt.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. In einer schroffen Formulierung teilte der US-Präsident auf Twitter mit: „Mark Esper ist gekündigt“, dankte ihm aber für seinen Dienst.

Kurz nachdem Trump seinen Tweet rausschickte, wurde ein Interview von Esper mit der Zeitschrift "Military Times" bekannt, das zu seinem Rausschmiss beigetragen haben könnte. Esper mutmaßte, dass er gefeuert wurde, weil er Trump die Wahrheit gesagt habe und nicht nach dem Mund redete.

Er sprach eine Warnung aus: "Wer wir denn mein Nachfolger? Es wird ein totaler 'Ja-Sager'. Und dann helfe uns Gott." Das Interview wurde am 4. November geführt, also einen Tag nach der US-Wahl. Zu diesem Zeitpunkt hatte Trump noch reale Chancen, die Wahl zu gewinnen.

Esper erklärt in dem Interview, dass er mit seiner baldigen Kündigung rechne. Seinen Rücktritt erklären wollte Esper laut eigener Aussage aus Verantwortung gegenüber den Soldaten nicht. Die könnten auch nicht einfach ihren Dienst quittieren, sagte er.

Seit dem Sommer kriselte es zwischen Trump und Esper

Die "Washington Post" weist darauf hin, dass schon Trumps voriger Verteidigungsminister Jim Mattis davor gewarnt habe, dass Trump gefährlich sei. Das gelte vor allem jetzt, nach seiner Wahlniederlage. Viele Beobachter fürchten derzeit, dass Trump in den verbleibenden Wochen seiner Amtszeit noch viel Schaden anrichten kann.

Das Amt soll kommissarisch Christopher Miller übernehmen. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl - insbesondere im Fall eines Sieges Trumps - erwartet worden.

Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd.

Trump inszenierte sich damals als Hardliner und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den „Insurrection Act“ von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

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Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als „letztes Mittel“ bezeichnet, das nur in den „dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden“ sollte. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und kam bei Trump offensichtlich nicht gut an.

Streitfall Konföderiertenflagge

US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.

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Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump vermied er dabei aber, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.

Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne zurückzutreten und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.

Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform „Axios“ hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern.

Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war. (Tsp, dpa)

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