So lief das Treffen des Kanzlers im Kreml: Ein langer Tisch, ein Truppenabzug – und eine „verdammte Pflicht“

Es ist ein ungewöhnlicher, aber von Olaf Scholz so gewollter Empfang in Moskau. Im hellblauen Schutzanzug, die Hände mit medizinischen Handschuhen geschützt, dazu ein Visier und eine Schutzmaske tragend, steigt eine Ärztin der Deutschen Botschaft die Gangway zum Regierungsairbus mit der Aufschrift „Bundesrepublik Deutschland“ hoch.

Der Kanzler weigert sich wie der französische Präsident Emmanuel Macron, einen PCR-Test durch russische Ärzte durchführen zu lassen, das Testmaterial ist eigens aus Deutschland mitgebracht worden. Bloß nicht Moskau die Kanzler-DNA überlassen.

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Damit ist eine Frage schonmal gleich zu Beginn gelöst: Auch Scholz muss an den sechs Meter langen weißen Tisch beim Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Das Bild der zwei Männer an dem extralangen Tisch, mit den drei goldenen Fenstervorhängen im Hintergrund geht wie das mit Macron um die Welt. Scholz redet immer sehr leise, so dass er schon auf zwei Meter Entfernung kaum zu verstehen ist, im Kreml muss er sich da um etwas mehr Volumen bemühen. Aber in der Sache ist er ohnehin ein Freund der stillen Diplomatie.

Der lange Tisch, auch für den Kanzler

Die deutsche Seite hatte noch die russische Seite eingeladen, dem Test an Bord beizuwohnen, aber der Kreml hat halt seine eigenen Bedingungen. Machtpolitik und Misstrauen. Der russische Präsident Putin, der im Oktober 70 wird, will sich auf keinen Fall das Coronavirus einfangen, daher meidet er auch zu viele persönliche Kontakte.

Die rund 50 Leute umfassende deutsche Delegation und die mitreisenden Journalisten mussten im Vorfeld der Reise gleich drei PCR-Tests durchführen lassen. Kremlsprecher Dmitri Peskow nennt den langen Tisch eine reine Vorsichtsmaßnahme. „Das beeinflusst weder den Charakter des Treffens noch die Inhalte oder die Dauer.“

© Kay Nietfeld/dpa

Der Kanzler zu Putin: Krisen durch Reden lösen

Der Kanzler betont zum Auftakt des Treffens mit Putin: "Die Geschichte der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland ist etwas Besonderes. Vor dem Hintergrund dieser Geschichte ist es gut, dass wir sehr ordentliche wirtschaftliche Beziehungen haben". Und er sei froh, dass man nun persönlich hier miteinander sprechen könne: "Das Wichtigste ist ja, dass wir die Beziehungen zwischen den Staaten durch gute Gespräche miteinander lösen und dass das der Weg ist, auf dem das geschieht."

Scholz hat wie sein außenpolitischer Chefberater Jens Plötner viel telefoniert, konferiert und ausgelotet. Ständige Wasserstandsmeldungen sind nicht sein Ding. Er kommuniziert sehr dosiert, die immergleichen Botschaften von schwerwiegenden Konsequenzen bei einer russischen Invasion in die Ukraine betonend; er will lieber am Ende am Ergebnis gemessen werden. Und er will verstehen, was Putin letztlich wirklich will.

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Während der Kanzler seinen Moskau-Besuch gerade gestartet hat, trudeln erste Eilmeldungen ein: „Russland meldet teilweisen Truppenabzug“. Bei dem Rückzug der Truppen handele es sich um einen "gewöhnlichen Vorgang", lässt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verkünden. „Wir haben immer gesagt, dass die Truppen nach dem Ende der Militärübungen in ihre Militärbasen zurückkehren würden.“ Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hätten Einheiten aus den Militärbezirken Süd und West ihre "Aufgaben erfüllt" und würden nun in ihre Garnisonen zurückkehren.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärt eine Eskalation in dem Konflikt schon für abgewendet. Kiew und seine westlichen Verbündeten hätten Russland daran gehindert, den Konflikt weiter zu verschärfen – doch Peskow macht auch klar: Russland werde weitere Militärübungen vornehmen.

Moskau macht sich über "westliche Kriegspropaganda" lustig

Es wirkt mal wieder so, als spiele der Kreml mit der Ukraine und dem Westen, aber die Signale machen erstmal Hoffnung, die Ankündigung zum teilweisen Truppenabzug konterkariert auch die Hinweise des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA, dass am Mittwoch, am Tag nach dem Scholz-Besuch, eine großangelegte Invasion der Russen mit Marsch auf Kiew beginnen könnte.

Auch Deutschland hatte deshalb seine Staatsbürger aufgerufen, die Ukraine zu verlassen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb im Netzwerk Telegram: „Der 15. Februar 2022 wird als Tag des Scheiterns der westlichen Kriegspropaganda in die Geschichte eingehen.“ Der Westen habe sich blamiert.

Scholz hat in den vergangenen Tagen getan, was er tun konnte, aber man sollte seinen Einfluss in dieser Frage von Krieg und Frieden auch nicht überschätzen. Entsprechend hatten deutsche Regierungskreise vor dem Besuch die Erwartungen heruntergespielt. Er ist Novize auf diesem Feld, kennt Putin bisher kaum, hat ihn mal als Gastgeber des Hamburger G20-Gipfels begrüßen dürfen. Öffentlich überliefert war bis zu dem Treffen im Kreml nur ein Telefonat der Beiden am 21. Dezember; Putin soll darin auch die traditionelle gute Zusammenarbeit mit SPD-Kanzlern betont haben.

Die Pressekonferenz: "Präsident Putin, wird es Krieg geben?"

Erst sollte die Deutsche Welle, der Moskau ein Sendeverbot in Russland erteilt hat, nicht den Kanzler begleiten, dann durfte sie nach einem Tagesspiegel-Bericht dazu doch mit. Als kleines Signal für Pressefreiheit darf die mitgereiste Reporterin die erste Frage stellen, sie richtet sich an Putin: „Wird es Krieg in Europa geben?“

Putin erinnert an die vorherigen Ausführungen von Kanzler Scholz, der gesagt hat, er gehöre einer Generation an, für die Krieg in Europa unvorstellbar geworden sei, dass es die "verdammte Pflicht" der Staats- und Regierungschefs sei, das zu verhindern. Nun, sie seien ja aus der gleichen Generation, sagt Putin zu Scholz - auch die Pulte der beiden Staatenlenker stehen im Saal des Kreml meterweit auseinander.

„Aber die NATO hat doch einen Krieg in Jugoslawien entfesselt, wir haben das erlebt, ohne Sanktionen der Vereinten Nationen“, so Putin. Scholz betont, dort sei es um die Verhinderung eines Völkermords gegangen, Putin kontert, in der Ostukraine gebe es auch einen "Genozid" .- an Russen. Scholz widerspricht nicht, weist das aber später, als er den Kreml verlassen hat, in einem weiteren Statement zurück.

Der russische Staatschef lässt sich nicht in die Karten blicken, ob der angekündigte Teilabzug Beginn eines größeren Abzugs ist, aber angesprochen auf seine Bedingungen macht er klar: Die Ukraine muss auf einen NATO-Beitritt verzichten, keine weitere Osterweiterung - und er will keine mündliche, sondern eine verbindliche Zusage. Das ist zwar alles seit Jahren bekannt, aber Putin betont wörtlich, wie ein Ultimatum: "Deshalb müssen wir jetzt diese Frage lösen, mit friedlichen Mitteln.“ Er will also eine Neutralisierung der Ukraine, wissend, dass er damit automatisch den russischen Einfluss ausbauen und das Land seinem Einflussbereich noch stärker einverleiben könnte.

Putin: Die Deutschen sollten sich bei Schröder bedanken

Es gibt bemerkenswerte Momente in dieser Pressekonferenz. Angesprochen auf den deutschen Altkanzler und Gaslobbyisten in russischen Diensten, Gerhard Schröder (SPD), setzt Putin zum Hohelied an, Scholz guckt etwas grimmig drein.

Er hat zuvor lieber die mehr als 90 Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und Russland, tiefgreifende historische und kulturelle Verbindungen betont, als diese Kooperation. Dank Schröders Einsatz schon für Nord Stream 1 würden die Deutschen das Gas fünf Mal billiger als von anderen Anbietern bekommen, sagt Putin „Die Deutschen sollten sich dafür bei Gerhard Schröder bedanken. (...) Herr Schröder ist ganz eindeutig ein unabhängiger Experte, ein anständiger Mann.“ Und Nord Stream 2 sei fertig - Scholz macht, erneut ohne es öffentlich zu sagen, deutlich, dass die Pipeline im Kriegsfall zur Investitionsruine werden dürfte.

Achso, und zu Schröder: „Er spricht nicht für die Bundesrepublik Deutschland sondern für sich.“ Er wolle hier nicht die privatwirtschaftlichen Aktivitäten eines früheren Politikers kommentieren - mehr Distanzierung vom eigenen Altkanzler geht nicht, auch die SPD-Spitze tut dies.

Scholz weiß, dass hier nur klare Worte und Stärke helfen, er ist gut vorbereitet und lässt sich nicht provozieren.

Der Kanzler betont, er habe im Gespräch mit Putin auch alle kritische Fragen angesprochen, vom Aus für die Menschenrechtsorganisation Memorial, über den Rauswurf der Deutschen Welle aus Russland bis zum Umgang mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Putin zeigt sich in Sachen Deutsche Welle konziliant, vielleicht kann man hier eine Lösung finden. Scholz fordert eine Wiederbelebung des Petersburger Dialogs, um die Spannungen auch zwischen Deutschland und Russland abzubauen: "Wir brauchen einen Raum für offenen und ehrlichen Dialog."

Scholz' Spitze gegen den ewigen Putin

Unterm Strich: Scholz spart nicht mit Kritik, geht auf klare Distanz zu Schröder, zeigt Putin die möglichen Konsequenzen auf - und hofft, dass es wieder mehr Dialog und Deeskalation geben kann, durch Miteinander- statt Übereinander-Reden.

Aber er setzt auch dezente Spitzen, vor allem mit Blick auf den Konflikt um einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine: Putin will eine Absage dazu gerne schriftlich, aber Scholz betont: " Da ist ja die etwas eigenwillige Situation, dass sie gar nicht ansteht. Sie steht nicht auf der Tagesordnung. Jeder weiß es ganz genau. Das ist kein Thema, das uns wahrscheinlich wieder in unseren Ämtern begegnen wird, solange wir sie ausüben." Dann schaut er zu Putin rüber, sagt: "Ich weiß jetzt nicht, wie lange der Präsident vorhat, im Amt zu sein. Ich habe jedenfalls das Gefühl, das könnte länger dauern, aber nicht ewig". Scholz grinst, Putin lächelt etwas gequält zurück.

© Mikhail Klimentyev/Russian President Press Office/Sputnik/dpa

Die Botschaften zwischen den Zeilen: Die Frage des NATO-Beitritts der Ukraine

In diesen Tagen ist es wichtig, die Botschaften genau zu hören und zu dechiffrieren. Offiziell geht es Putin vor allem um Garantien, dass die Ukraine nicht der NATO beitritt, also um eine klare Abgrenzung der Einflusssphären. In einem vom Kreml veröffentlichten Aufsatz hatte Putin im vergangenen Jahr betont (hier auf englisch), dass Russen, Ukrainer und Belarussen „ein Volk“ seien, das vom Westen nicht auseinanderdividiert werden dürfe. Er schrieb von einer dreieinigen Nation: Russland, Belarus und Ukraine. Belarus ist klar unter Kontrolle, nicht aber die nach Westen strebende Ukraine.

© Mikhail Klimentyev / Sputnik Moscow

Scholz war am Vortag in Kiew und sagte auch dort mit Blick auf einen NATO-Beitritt der Ukraine, ähnlich wie nun in Moskau: „Die Frage von Mitgliedschaften in Bündnissen steht ja praktisch gar nicht an. Deshalb ist es schon etwas eigenwillig zu beobachten, dass die russische Regierung etwas, das praktisch nicht auf der Tagesordnung steht, zum Gegenstand großer politischer Problematiken macht.“ Und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte neben ihm stehend: „Vielleicht ist die Frage der offenen Tür (der NATO für neue Mitglieder, Anmerkung der Redaktion) für uns sozusagen doch eine Geschichte oder ein Traum.“

Die Ukraine hatte das Ziel der Mitgliedschaft 2019 sogar in die Verfassung aufgenommen, eine Provokation für Putin.

Es geht also auch um eine Art Beitrittsmoratorium, das nur nicht so heißen darf. Aber Putin will es halt schriftlich, Worte wie "nicht auf der Tagesordnung", "Traum" reichen ihm nicht.

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© Kay Nietfeld/dpa

Bereitetet Moskau die nächste Eskalation vor?

Eine Resolution des russischen Parlaments zur möglichen Anerkennung der von prorussischen Separatisten kontrollierten ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk als „Volksrepubliken“ sorgt zudem gleich wieder für neuen Ärger. Scholz widerspricht. Die Nato und die Europäische Union warnen ebenfalls Putin vor einer offiziellen Anerkennung der Separatistengebiete in der Ostukraine. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, dies käme einer „eklatanten Verletzung“ der ukrainischen Souveränität und ihres Staatsgebiets gleich. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betont, damit würde Russland die Minsker Abkommen brechen.

Scholz macht bei Putin zugleich deutlich, dass die ukrainische Seite auch ihre Zusagen, ein Sonderstatus nach freien Wahlen für die Separatistengebiete umsetzen müsse - die seit Jahren stockende Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im Normandie-Format (Russland, Ukraine, Frankreich, Deutschland) wird eine Aufgabe bleiben, der sich Scholz, sollte es mit einer dauerhaften Deeskalation klappen, verstärkt widmen muss.

Das Grundproblem des Westens: Moskau spürt insgesamt, dass es gerade ziemlich gute Karten hatten, die Machtdemonstration mit zuletzt bis zu 150.000 Soldaten verändert gerade manches.

Und so blieb dieser Tag - Ankündigung des Truppenabzugs und zugleich mögliches Forcieren der Abspaltung in der Ostukraine - ein Tag der gemischten Signale.

© imago images/SNA

Doppelstrategie: Diplomatie und Drohkulisse

Scholz‘ Methoden des viel Verhandelns und öffentlich nicht zu viel Sagens, scheint in dieser hochfragilen Phase ein richtiger Ansatz.

Die Doppelstrategie aus Diplomatie und Drohungen (und dabei das Ausmaß der "schwerwiegenden" Maßnahmen bewusst offenlassen) ist eng mit den westlichen Partnern, vor allem dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und US-Präsident Joe Biden abgestimmt.

Die Folgen: Aufrüstung, ein neuer KSZE-Prozess?

Gelöst ist aber nichts und auch Scholz macht sich keine Illusion: Das wirkt alles wie eine Zäsur. Er selbst erinnert an das 2025 anstehende 50-jährige Jubiläums der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), eigentlich brauche es heute einen neuen Prozess, um verlässliche Sicherheitsgarantien in Europa zu erarbeiten, die baltischen Staaten, Polen, das Nicht-NATO-Mitglied Finnland, sie alle beschwören die russische Gefahr.

© Maxim Marmur/AFP

Die Frage der US-Atombomben in Deutschland

Die Ampel-Koalition wird sich auch einer besonders unangenehmen Frage stellen müssen: Der einer Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr, bisher ist man nicht wirklich abwehrbereit, das würde auch deutlich mehr Geld bedeuten, die NATO-Partner werden nun erst Recht auf Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels drängen.

Zu dem Komplex gehört auch eine Lösung, wie die nukleare Teilhabe erfüllt werden soll, ein Abzug der US-Atomwaffen wird nicht mehr zur Debatte stehen.

Dabei geht es um Flugzeuge, die im Ernstfall in Deutschland gelagerte Atomwaffen ins Ziel bringen. Dafür sind bisher Bundeswehr-Tornados vorgesehen, die aber nach 40 Jahren im Dienst ersetzt werden müssen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), ist für eine Beschaffung des US-Kampfjets F-35 als Nachfolger.

Zum Durchatmen wird der Kanzler nicht kommen, von Anfang an wird er multiplen Krisen konfrontiert. Aber erstmal ist er froh, dass die Diplomatie noch eine Chance hat. Das sind zumindest die guten Nachrichten des Tages.

Gegenseitige Sicherheit könne nicht gegen, sondern nur mit Russland erreicht werden, betont der Kanzler im Kreml. „Wir dürfen nicht in einer Sackgasse enden. Sie wäre ein Unglück für uns alle.“