Bundespräsident in Deutschland: Direktwahl? Nein, danke!

Konrad Adenauer hat einmal überlegt, Bundespräsident zu werden. Das Amt des Kanzlers niederzulegen, aber weiterhin mitzumischen, das war sein Ziel. Er hat sich dann ausführlich beraten lassen, um zu sehen, wie weit die Befugnisse des Bundespräsidenten gehen. Danach hat er es bleiben lassen. Die kleine Begebenheit macht deutlich, wie wichtig, einflussreich und gestaltungskräftig ein deutscher Präsident ist. Er hat nur wenige Vollmachten. Vor allem im Vergleich mit dem Kanzler. Gegen die Bundesregierung und gegen den Bundestag kann er nicht handeln. Die Schwächung des Staatsoberhaupts im Vergleich zur Weimarer Verfassung war eine der klügsten Entscheidungen des Parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz schuf.

In Österreich ist das ein bisschen anders. Dort stammen die Regelungen aus dem Jahr 1929, damals wurde auch die direkte Wahl durch das Volk eingeführt. In der österreichischen Verfassung steckt noch stärker das einst auch bei uns verbreitete Verständnis, man müsse die parlamentarische Demokratie ein bisschen einhegen durch einen demokratisch legitimierten „Volksmonarchen“, der die Dinge regelt, wenn die Abgeordneten und die gewählte Regierung es nicht können. Der österreichische Präsident hat daher mehr Eingriffsrechte als der seit 1949 in seiner Macht beschnittene deutsche Präsident. In Wien hat man ein kleines autokratisches Element belassen. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat daher wohl nicht nur angegeben, als er im Wahlkampf sagte, man werde sich wundern, was alles gehen werde.

60 Prozent wären derzeit dafür

In Deutschland wird über die Direktwahl des Präsidenten gestritten, seit sie abgeschafft wurde. Eine nennenswerte Bewegung dafür gibt es bis heute nicht. Ein potenzieller Kandidat für das Amt, der es vermutlich auch sehr unterhaltsam ausfüllen würde, der aktuelle Bundestagspräsident Norbert Lammert, sagte gerade erst, er sei heilfroh, dass es bei uns keine Direktwahl gebe. Doch immerhin 60 Prozent haben unter dem Eindruck der Österreich-Wahl gerade in einer Emnid-Umfrage für die Direktwahl plädiert. Anhänger eines vom Volk gewählten Präsidenten gibt es in allen Parteien. Es ist aber kein Zufall, dass die AfD als einzige Partei mit Parlamentsverankerung diese Direktwahl mehrheitlich beschlossen hat und in ihrem Programm fordert.

Denn es ist ein Kennzeichen populistischer Parteien, direkte Demokratie zu befürworten, als Mittel, um „denen da oben“ klarzumachen, was das Volk wirklich denkt. Und was wäre besser geeignet als eine Direktwahl des Präsidenten (bei der man, wie schön, heikle Sachfragen ausklammern kann)? Es wäre ein sehr denkzettelfähiges Ereignis. Man könnte es dem Establishment mal so richtig zeigen. Das war’s dann aber auch. Denn wie agiert man als Sieger aus dem populistischen Lager die weiteren fünf Jahre, wenn man nur wenig zu melden hat? Es wäre ein Problem.

Bewusst schwache Amtsausstattung

Kurzum: Die Amtsausstattung des Bundespräsidenten in Deutschland rechtfertigt eine Direktwahl nicht, weil sie bewusst schwach ist. Das Amt ist ein kleines, aus Vergangenem rührendes Beiwerk zum parlamentarischen System, das seinen Charme darin hat, dass eigentlich alle Inhaber - von Theodor Heuss bis Joachim Gauck - sich dessen bewusst waren und sich nur in diesem Rahmen ihre kleinen oder größeren Eigenwilligkeiten leisteten. Die Präsidenten erscheinen nur deshalb als wichtige Mitspieler, weil sie ihre Grenzen kannten. Adenauer ließ sich von der geschickten Heuss’schen Amtsführung ein bisschen blenden.

Aber wenn mit einer Direktwahl eigentlich nicht viel zu bewirken ist – was soll sie dann? Es wäre nur ein Wahlkampf mehr. Es gäbe überflüssige Reibereien mit Regierung und Parlament, wenn wirklich ein populistischer Kandidat gewinnen würde. Und glaubt jemand, ein Kanzler ließe sich von einem solchen Präsidenten irgendwie treiben? Angela Merkel ein politisches Reh, das von der politischen Wölfin Frauke Petry gejagt wird?

Mit der Forderung nach Direktwahl des Bundespräsidenten wird den Leuten nur vorgegaukelt, dass sie mehr zu entscheiden hätten. Denn was soll ein solcher Repräsentant des Volkes für das Volk bewirken, wenn er dafür in der Verfassung gar keine Instrumente hat? Er sollte sie in einer rein parlamentarischen Demokratie wie der Bundesrepublik auch besser nicht bekommen. Der Ausdruck des Volkswillens sind die gewählten Abgeordneten in Bundestag, Landtagen, Kommunalparlamenten. Den einen oder die eine ganz oben an der Spitze, ebenfalls direkt vom Volk legitimiert – bitte nicht.