Westlicher Balkan: Die vergessene Ecke Europas

Als Kanzlerin Angela Merkel 2014 erstmals im Kanzleramt eine Konferenz für die Staaten des westlichen Balkans ausrichtete,  gehörten zu den Teilnehmern noch der damalige EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und der frühere Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.  Bei der aktuellen Westbalkan-Konferenz, zu der die Kanzlerin am Montag eingeladen hatte, waren viele Vertreter von damals nicht mehr dabei. Auch das Format des - virtuellen - Treffens war diesmal ein anderes.

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Der so genannte „Berliner Prozess“, der 2014 mit den sechs Westbalkanländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien gestartet wurde, geht auf Merkel zurück. Für die Kanzlerin, die nach der Bundestagswahl im September aus dem Amt scheidet, war die Konferenz vom Montag auch der letzte Gipfel in diesem Format.

Großer Einfluss Chinas und Russlands in der Region

Nichts geändert hat sich seit 2014 indes am grundlegenden Ziel der Konferenz. Das jährlich stattfindende Treffen soll einen Beitrag dazu leisten, dass die Westbalkan-Staaten auf ihrem Weg in die EU unterstützt werden. Denn ohne eine EU-Perspektive, so die Befürchtung der Verantwortlichen in der EU, könnte die Region vollends unter den Einfluss Russland, Chinas und der Türkei geraten.

Allerdings ist der EU-Beitritt ein Prozess, bei dem die Staaten des westlichen Balkans Geduld beweisen müssen. Mit Montenegro und Serbien verhandelt die EU bereits über einen Beitritt. Mit Albanien und Nordmazedonien wurden solche Verhandlungen zwar im März 2020 im Prinzip zugesagt; es fehlt aber wegen einer Blockade Bulgariens immer noch ein Datum für den Beginn der Verhandlungen.

Noch kein Durchbruch bei grenzüberschreitenden Reiseerleichterungen

Umso wichtiger sind in der Zwischenzeit grenzüberschreitende Initiativen in der Region, über die auch beim virtuellen Treffen am Montag gesprochen wurde. Dabei geht es unter anderem darum, das Misstrauen zwischen den Staaten und die Vergangenheit der Kriege im ehemaligen Jugoslawien zu überwinden. Merkel kündigte nach der Konferenz an, dass die Arbeiten zur Schaffung eines gemeinsamen regionalen Marktes fortgesetzt würden. Entgegen den ursprünglichen Planungen gab es am Montag aber bei den Reiseerleichterungen innerhalb der Region noch keinen Durchbruch.

Impfdosen aus Deutschland

Wie groß etwa der Einfluss Chinas in der Region ist, hatte sich zu Beginn der Corona-Pandemie gezeigt. Damals lieferte Peking im großen Stil Masken nach Serbien. Inzwischen versorgt Peking das Land auch mit Vakzinen. Merkel kündigte am Montag ihrerseits an, dass Deutschland von den insgesamt 30 Millionen Impfdosen, die an die WHO-Impfinitiative Covax abgegeben werden sollen, drei Millionen für die Länder des westlichen Balkans gedacht sind.