"Einfach so losgebabbelt..."

Die Schulz-Story Warum die SPD dieses Buch lesen muss

Der Autor beschreibt eine Szene, die verdeutlicht, dass der SPD-Wahlkampf nur von Tag zu Tag dachte. Schulz sitzt mit dem Parteienforscher Richard Hilmer zusammen, da ist er schon abgeschlagen. Der führt aus, dass viele Enttäuschte mit Schulz zunächst die Hoffnung auf eine Rückbesinnung auf alte sozialdemokratische Grundsätze verbanden, etwa durch die Rücknahme der Agenda. Feldenkirchen schreibt: „Schulz erweckte den Eindruck, er könne die SPD wieder mit sich und ihrer Vergangenheit versöhnen.“ Doch außer Andeutungen kam nicht viel. Schulz sagt zu Hilmer, dass er am Anfang „einfach erzählt habe, was ihm auf dem Herzen lag“. Wörtlich: „Ich habe da einfach so losgebabbelt…“

In seinem Essay zur digitalen Revolution sind alle Schlagworte enthalten, mit denen man eine glaubhafte Kampagne hätte zimmern können. Schulz schreibt da: „Meine Frage ist, ob und wie es uns gelingt, zu einer Zivilisierung und Humanisierung dieser neuen technischen Revolution zu kommen.“ Darüber hätte die SPD reden und Antworten finden können, die einen Wahlkampf getragen hätten. Gerade erst hat das Allensbach-Institut für Demoskopie Zahlen veröffentlicht, wonach zwei Drittel einer Befragung finden, dass die sozialdemokratischen Werte noch wichtig und zeitgemäß seien. Diese Bürger sehen die SPD als Garant für soziale Gerechtigkeit und die Verteidigung des Sozialstaats. Zugleich betrachten 75 Prozent der Befragten die SPD als zerstritten.

Er hat Ideen - sie werden ihm ausgeredet

Es gibt im Buch auch eine Szene, in der sich der Kandidat offenbar an seine eigenen, sozialdemokratischen Überzeugungen erinnert, er sitzt mit Redenschreibern, Beratern, Vertrauten zusammen, um seine Rede für den letzten Parteitag vor der Wahl vorzubereiten. Feldenkirchen beschreibt, wie nichts, von dem, was Schulz wichtig ist in der Rede übrigbleibt, weil seine Berater immer Bedenken finden. Jetzt geht es um eine Passage, in der Schulz erklären will, wie die SPD die Menschen vor einem entfesselten Kapitalismus im digitalen Zeitalter schützen könnte. Schulz sagt verzweifelt zum heutigen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der seine Kampagne am Ende leitete: „Du verstehst mich nicht, Hubertus, es geht um Menschenwürde...“ Zu kompliziert, befindet Heil, er meint allerdings nicht die Menschenwürde, sondern den gesamten Passus, den sich Schulz vorgestellt hat.

Für was steht die SPD?

Wer sich heute auf der SPD-Webseite durchklickt, wundert sich. Dort fordert der Generalsekretär, „wir brauchen sozialdemokratische Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen... Wie muss sich der Sozialstaat in einer digitalisierten Welt aufstellen?“ Offenbar war es in den vergangenen Jahren nicht möglich, sich diesen Fragen zu nähern und sich zu verständigen, für was die SPD stehen muss. Gerade tingelt eine noch unbekannte Oberbürgermeisterin durchs Land, um dieser Basis, wie sie sagt, „eine Stimme zu geben“. Sie kandidiert gegen Andrea Nahles um den Parteivorsitz. Die Versammlungen sind voll, den größten Applaus bekommt sie, wenn sie sagt, sie wolle Hartz IV abschaffen. Sie findet, man könne die Partei nicht erneuern, wenn die Fraktionschefin auch Parteichefin sei. Hat sie nicht recht? Müsste nicht in dieser speziellen Situation jemand Parteivorsitzender sein, der unabhängig von Ämtern und der Frage agiert, ob er als Kanzlerkandidat taugt?

Feldenkirchens Buch zeigt, wie ohnmächtig eine Partei trotz ihrer Tradition sein kann. Es ist schon deshalb ein lehrreiches Zeit-Dokument, das einen zweifeln lässt, ob ein Neuanfang für die SPD in ihrem Zustand möglich ist. Wenn sie es mit Erneuerung ernst meint, sollte sie das Buch gut studieren.

Markus Feldenkirchen: Die Schulz-Story. DVA 2018, 314 Seiten, 20 Euro.

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