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Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn der Kabinettssitzung am 7. Februar 2024.

© Reuters/Liesa Johannssen

Tagesspiegel Plus

Die Lage düster, die Reformkraft weg: Scholz kann jetzt Führung beweisen – und die Vertrauensfrage stellen

Die Regierung selbst warnt, dass Deutschland abgehängt wird. Reformen sind aber ausgeschlossen. Die Konsequenz: Der Kanzler muss selbst Vorschläge machen – und Neuwahlen in Kauf nehmen.

Ein Kommentar von Julius Betschka

Christian Lindner und Robert Habeck eint weltanschaulich ähnlich viel, wie die Porschefahrerin aus Sylt mit dem Freiburger Liegeradenthusiasten. Umso bemerkenswerter ist ihr gleichermaßen pessimistischer Blick auf die Lage der Nation: Deutschland sei „nicht mehr wettbewerbsfähig“. Das erklären Wirtschafts- und Finanzminister fast unisono.

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