Koalitionsgipfel zu Corona: Die Koalition beschenkt sich selbst

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Heinrich Heine hatte mit Deutschland bekanntlich so seine Probleme. Armin Laschets Einstandsgeschenk an die Kollegen Mitkoalitionäre, eine Werkausgabe des Dichters aus Düsseldorf, hätte darum leicht missverstanden werden können: Das Regierungsbündnis – nur noch ein düsteres Wintermärchen, dem Ende entgegendämmernd?

Aber Union und SPD beschlossen, sich umfassend gegenseitig zu beschenken: Jeder hat ungefähr bekommen, was er wollte.

In der Sache ist das allerdings auch durchweg sinnvoll.

Geld und Erleichterungen für Familien mit Kindern, Hartz-IV-Empfänger, kleine Selbständige, die Kultur und die Gastronomie - sie alle können in der Pandemie jede Unterstützung besonders gut brauchen.

Nebenbei hilft’s der Konjunktur, weil Kinderbonus und Zuschlag zur Grundsicherung nicht aufs Sparbuch wandern werden.

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Natürlich ist jede dieser Maßnahmen zugleich Klientelpolitik, bis hin zur Befriedung der bayerischen Maßkrugszene.

Natürlich sollen sie als Pillen gegen die gefürchtete Coronamüdigkeit wirken

Aber wenn große Koalitionen einen Vorzug haben, dann den, dass ihre Klientel breit verteilt ist. Das Päckchen hilft nicht den Falschen. Bezahlbar ist es auch.

Politisch heißt das Signal: Wir reißen uns jedenfalls so weit zusammen, dass der Wahlkampf nicht unser Handeln dominiert. Das käme bei den Menschen im Lockdown auch übel an.

Dem SPD-Ansatz, die Union in den Verdacht der sozialen Kälte nach der Pandemie zu bringen, dürfte ohnehin wenig Aussicht auf Erfolg beschieden sein. Der neue CDU-Chef, nur noch mal zur Erinnerung, heißt nicht Friedrich Merz.

„Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um meinen Schlaf gebracht“, hat Heine gedichtet. Einstweilen gilt das nur für die Zeitpläne der Koalitionsrunden: Vor Sonnenuntergang werden sie nie fertig.