Termin für die Bundestagswahl: Deutschland wählt am 22. September

Als Termin für die Bundestagswahl will die schwarz-gelbe Koalition an diesem Donnerstag den seit Wochen gehandelten 22. September festlegen. Ein entsprechender „Bild“-Bericht wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Berliner Koalitionskreisen bestätigt. Am Donnerstag trifft sich der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP und will den Wahltermin festlegen.

Vor einer Woche war bekanntgeworden, dass der Koalitionsausschuss am Donnerstag entscheiden will und sich dabei der 22. September als Wahltermin abzeichnet. Das Bundeskabinett will sein Votum im Februar abgeben. Die endgültige Entscheidung liegt beim Bundespräsidenten. Er legt den Wahltermin in Abstimmung mit der Bundesregierung fest.

Bayern hatte sich für seine anstehende Landtagswahl vergangene Woche für den 15. September entschieden. In der schwarz-gelben Koalition und von Friedrich war auch der 29. September als möglicher Tag der Bundestagswahl genannt worden, unter anderem, um den von Bayern gewünschten zeitlichen Abstand zwischen Landtags- und Bundestagswahl zu wahren. Weil Ende September in einigen Bundesländern schon Herbstferien sind, gilt der Termin 29.
September für die Bundestagswahl aber als schwer durchsetzbar. (dpa/afp)