Koalitionsgespräche in Griechenland: Demokratische Linke schließt Regierungsbeteiligung aus

Der Parteivorsitzende der Demokratischen Linken (Dimar), Fotis Kouvelis, hat am Freitag mitgeteilt, seine Partei werde sich nicht an einer Koalition mit der sozialistischen PASOK und der konservativen Neuen Demokratie beteiligen. Damit wäre das angestrebte Dreierbündnis geplatzt - und die Lage in Griechenland würde sich weiter zuspitzen.

Bis zum Mittag hatte es zunächst ausgesehen, als gäbe es positive Signale: Die griechischen Konservativen "Nea Dimokratia" waren bereit, an einer Koalitionsregierung teilzunehmen. Das wurde am Freitag nach einem Gespräch ihres Vorsitzenden Antonis Samaras mit dem Sozialistenchef Evangelos Venizelos mitgeteilt. Schon am Donnerstagnachmittag hatte es ein erstes gutes Omen in der schwierigen Regierungsbildung gegeben: Bei einem ersten Treffen mit Dimar-Chef Fotis Kouvelis sei man sich politisch „sehr nahe“ gekommen, berichtete Venizelos, der im Moment das Mandat zur Regierungsbildung hat. Dieses gute Omen hat sich nun, mit dem Rückzug Kouvelis', nicht bestätigt.

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Zusammen hätte eine „pro-europäische“ Dreier-Koalition aus Pasok, Dimar und Nea Dimokratia über 168 der 300 Mandate im neuen Parlament verfügt. Scheitert aber auch Venizelos mit seinen Bemühungen zur Regierungsbildung, muss Staatspräsident Papoulias die Führer aller Parlamentsparteien zu einem Krisentreffen zusammenrufen. Das wäre dann der letzte Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierung zusammenzubringen. Scheitert dieser, wird das eben erst gewählte Parlament aufgelöst.

Innerhalb von 30 Tagen müssten dann Neuwahlen stattfinden - bei denen sich die Zersplitterung der griechischen Parteienlandschaft im schlimmsten Fall fortsetzen könnte. (mit dpa)