„Das Menschliche funktioniert“: Scholz lobt Umgang in der Ampel-Koalition – und verteilt AfD-Seitenhieb

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die monatelangen Diskussionen in der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz verteidigt und bewertet die Zusammenarbeit in der Regierung trotz des Dauerstreits weiterhin positiv.

Es habe auch deshalb „so lange gefeilt werden“ müssen, weil es viele „nicht ausverhandelte Positionen“ in der Gesellschaft gebe, sagte der SPD-Politiker am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“. „Fast alle“ stimmten zwar dem Ziel zu, dass Deutschland 2045 klimaneutral sein solle - die Frage, wie dies konkret umgesetzt werde, sei damit aber noch nicht geklärt.

Deshalb sei es „wohl leider notwendig“ gewesen, viele Einzelheiten lange zu besprechen. „Wir werden die Klimaziele in Deutschland einhalten“, versicherte der Kanzler zugleich.

Die Stimmung in der Koalition mit FDP und Grünen bewertete der Bundeskanzler insgesamt positiv. Im persönlichen Umgang herrsche sehr viel Vertrauen. Das sei immer sehr freundlich, sogar bei ganz lange dauernden Koalitionsausschüssen. „Das Menschliche funktioniert. Das ist ja schon mal eine gute Grundlage“, sagte Scholz.

Allerdings mahnte er aber auch einen gemäßigteren Umgangston an: „Ich wünschte mir schon, dass manche Diskussionen leise stattfinden, dass sie deshalb weniger lange stattfinden, wenn es so schwierige Probleme sind. Das kann man nicht immer hoffen.“

Seitenhieb gegen AfD

Zugleich wies Scholz die Einschätzung zurück, dass der Streit in der Koalition für den aktuellen Höhenflug der AfD in den Umfragen verantwortlich sei. Man dürfe es sich hier „nicht zu einfach“ machen.

Gute Umfragewerte für rechtspopulistische „Schlechte-Laune-Parteien“ gebe es angesichts der vielen Umbrüche und Krisen auch in anderen europäischen Ländern. Der AfD müsse die Regierung eine „gute Zukunftsperspektive für unser Land“ entgegensetzen, sagte Scholz.

Wichtig sei auch „Respekt“ für die Bürgerinnen und Bürger. Scholz bekräftigte außerdem, dass keine demokratische Partei mit der AfD zusammenarbeiten dürfe. Es handele sich um eine Partei, „in der viele rechtsextremistische Positionen vertreten werden“, warnte er.

Scholz sieht keine Krawall-Gefahr wie in Frankreich

Eine Gefahr von Ausschreitungen, wie es sie derzeit in Frankreich gibt, sieht Scholz demnach nicht in Deutschland. „Dafür gibt es keine Anzeichen“, sagte er.

„Es ist uns ja angekündigt worden von den Schlechte-Laune-Parteien, dass es einen Wutwinter und Wutherbst geben würde. Den gab es aber nicht“, sagte Scholz. Es sei sehr viel getan worden, um die hohen Energiepreise abzufedern und die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten.

Scholz äußerte Verständnis für die Absage des für Sonntag bis Dienstag geplanten Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Deutschland. „Das hätte ich genauso gemacht. Und deshalb wünschen wir ihm eine gute Hand bei der Bewältigung der ja nicht kleinen Herausforderung.“

Er rechne nicht damit, dass Frankreich instabil werde, auch wenn die Bilder natürlich sehr bedrückend seien, sagte Scholz. „Es kann nicht sein, dass Gewalttaten verübt werden. Und gleichzeitig gilt natürlich immer: Wir müssen alles dafür tun, dass der Zusammenhalt in unseren Gesellschaften gut funktioniert. Und wie Sie wissen, ist das eines meiner Hauptanliegen auch für die Politik hierzulande.“ (dpa, AFP)