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Angela Merkel vor einem Porträt ihres Amtsvorgängers Helmut Kohl im Bundeskanzleramt. Foto: Odd ANDERSEN/AFP
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Bundeskanzlerin geht nach 16 Jahren Was diesen Machtwechsel vom Abgang Helmut Kohls unterscheidet

Andrea Nüsse

Die Regierungschefin war genauso lange im Amt wie ihr Vorgänger von der CDU – aber es fühlt sich anders an. Weniger bleiern und weniger prägend. Ein Kommentar.

Sie wird es nicht ganz schaffen: Wenn Angela Merkel an diesem Mittwoch aus dem Amt scheidet, wird sie den Amtszeitrekord von Helmut Kohl nicht einstellen. Sie wird dann 5860 Tage im Amt gewesen sein – bei Kohl waren es 5870. In jedem Fall aber waren es 16 Jahre – von 2005 bis heute.

Das ist eine so lange Zeitspanne, dass sie als prägend für eine ganze Generation gehandelt wird.

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Jedenfalls war das bei Helmut Kohl so, der von 1982 bis 1998 regierte: Gerade junge Erwachsene, deren gesamte politische Sozialisation unter dem CDU-Politiker stattgefunden hatte, haben den Abgang von „Birne“ geradezu als Befreiung empfunden, als das Ende einer unendlich bleiernen, spießigen Zeit.

Obwohl Merkel fast genauso lange im Amt war, ist das jetzt bei ihrem Abgang anders: Sie ist noch immer beliebt. Und es wird keine Jubelfeiern einer „Generation Merkel“ geben, weil nun endlich der lang erhoffte Aufbruch kommt. Selbst einigen Jüngeren war es unheimlich, dass „Mutti“ jetzt geht. Wie kommt das?

Saumagen und Strickjacke - Kohl wirkte so bieder und unmodern

Es mag natürlich an der Person selbst liegen: Kohl, der Pfälzer, Liebhaber von Saumagen, Weltpolitik als Männersache verstehend, gerne in einer gemütlichen Strickjacke – er wirkte so bieder und provinziell, dass nicht wenige sich geniert haben für das Bild des Deutschen, das er in der Welt abgab.

Merkel als erste Frau in dem Amt, eine Ostdeutsche – das war ja schon mal eine ganze Menge Aufbruch im Vergleich zu ihren Vorgängern. Über die Person Merkel rätselte man dann mehr, als dass sie Fläche für Angriff oder Fremdschämen bot. Der psychologisch-gesellschaftliche Leidensdruck für ihre Nicht-Anhänger war daher nicht so groß wie bei Kohl.

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Auch kommt einem die lange Zeitspanne der Merkel-Regentschaft weniger homogen und eingefroren vor, weil die Kanzlerin zwischendurch immerhin einmal den Koalitionspartner wechselte: Neben drei Großen Koalitionen gab es da das Bündnis mit den Liberalen von 2009 bis 2013.

Kohl als Chef einer CDU, die damals noch völlig fraglos eine Volkspartei war, regierte dagegen unangefochten komfortabel und beständig mit dem kleinen Koalitionspartner FDP, der weit entfernt von einem Juniorpartner auf Augenhöhe war, der Kursänderungen hätte erzwingen können.

"Merkelismus" ist eine Methode, kein Projekt

Von denen hat es unter Merkels langer Regentschaft einige gegeben – selbst ohne Druck des Koalitionspartners: Aussetzung der Wehrpflicht, der Ausstieg aus der Atomkraft, Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge – diese sehr einsamen Entscheidungen der Kanzlerin waren faktisch Oppositionspolitik auf der Regierungsbank. Ganz sicher keine klassische konservative Politik.

„Asymmetrische Demobilisierung“ wird das genannt. Einhegung des politischen Gegners durch Moderation statt parteipolitischer Zuspitzung. Die ehemalige Chefredakteurin der französischen Abendzeitung „Le Monde“, Sylvie Kauffman, beschreibt den „Merkelismus“ (le merkelisme) als „eine Methode, aber kein Projekt“. Daher war gar kein Regierungswechsel nötig für Aufbruch und Überraschung.

Abschied nach 16 Jahren: Angela Merkel (Archivbild vom September 2021) Foto: imago images/Revierfoto Vergrößern
Abschied nach 16 Jahren: Angela Merkel (Archivbild vom September 2021) © imago images/Revierfoto

Aber das unterschiedliche Gefühl von Stillstand und Bewegung, das einen beim Betrachten der Regentschaften von Kohl und Merkel befällt, hat auch mit den äußeren Umständen zu tun.

Nicht nur dreht sich verglichen mit der Kohl-Ära die ganze Welt heute schneller. Die sozialen Medien schaffen Aufreger und Abwechslung im Minutentakt. Seit der Finanzkrise 2008/2009 war Politik zudem fast nur noch krisengetrieben – Europakrise, Flüchtlingskrise und jetzt die Pandemie. Bei so viel aufgezwungener Veränderung und Druck von außen kann kaum das Gefühl aufkommen, es herrsche Stillstand.

In den 80er Jahren hat nur Raider seinen Namen in Twix geändert

Das war zumindest in den 80er Jahren unter Kohl anders. Der Autor Florian Illies hat es in seiner „Generation Golf“ auf den Punkt gebracht: Die 80er Jahre waren „das langweiligste Jahrzehnt des Jahrhunderts“ – „Kaffee hieß plötzlich Cappuccino und Raider Twix. Sonst änderte sich nix“, so das radikale Urteil.

Der Paukenschlag kam dann erst gegen Ende des Jahrzehnts, mit Mauerfall und Wiedervereinigung. Das hat dann in der zweiten Hälfte natürlich große Bewegung in die Ära Kohl gebracht. Aber die Ereignisse hoben vor allem das Leben der Ostdeutschen aus den Angeln. Für viele Westdeutsche änderte sich wenig.

Dennoch: Selbst wenn die scheidende Bundeskanzlerin sich in ihrer langen Amtszeit immer wieder neu erfunden hat; wenn der rasante Krisenmodus, in dem Politik fast nur noch funktioniert, vergessen lässt, dass immer noch die gleiche Kanzlerin am Ruder ist; und selbst wenn in so unruhigen Zeiten viele Menschen Kontinuität mehr schätzen gelernt haben als in ereignislosen Zeiten: 16 Jahre sind zu viel.

Die Amtsperson ist erschöpft, der Zenit überschritten, es fehlen Inspiration und Vision, wenn es sie denn je gegeben hat. Auch die Kanzlerpartei ist logischerweise ausgelaugt und ideenlos.

Gleichzeitig verändern sich die Herausforderungen immer schneller. Hätte Merkel nicht freiwillig aufgehört, wäre sie womöglich noch für eine fünfte Legislatur gewählt worden. Aber „einmal Kanzler, immer Kanzler“ ist die falsche Devise. Daher wäre nach diesem würdevollen Abtritt Merkels der richtige Zeitpunkt, die Amtszeiten des Regierungschefs zu beschränken. Auf zwei Legislaturen. Die FDP hat das im Programm (will zugleich aber die Amtszeit auf fünf Jahre hochsetzen, was nicht sein muss).

Wenn die neue Regierung unter einem Kanzler Olaf Scholz nun das Wahlalter auf 16 Jahre senken will, ist eine Verfassungsänderung nötig. Bei diesem Anlauf könnte man auch gleich die Amtszeit der Kanzler begrenzen. Damit nie wieder eine ganze Generation von nur einem Amtsinhaber geprägt wird.

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