Bis zu 5000 Soldaten: Borrell skizziert Einsätze für geplante schnelle militärische EU-Eingreiftruppe

Bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am kommenden Dienstag sollen einem Bericht zufolge zwei Einsatzszenarien für die geplante schnelle militärische Eingreiftruppe beschlossen werden. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte der Zeitung „Welt am Sonntag“, bei dem ersten Szenario handele es sich um „Rettungs- und Evakuierungsoperationen“, bei dem zweiten Szenario um den Beginn eines „Stabilisierungseinsatzes“.

Diese Einsatzszenarios sollen laut Borrell „dabei helfen, die erforderlichen Fähigkeiten für die EU-Eingreiftruppe weiter zu definieren und die erste militärische Übung in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 abzuhalten“.

Laut „Welt am Sonntag“ bot Deutschland während der Beratungen in den zuständigen Brüsseler Gremien an, die neue schnelle Eingreiftruppe nach dem für 2025 geplanten Start als erstes Land anzuführen. Ob es dazu kommen wird, ist dem Bericht zufolge noch nicht entschieden.

Bei dem geplanten Evakuierungseinsatz geht es laut „Welt am Sonntag“ vor allem darum, europäische Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall aus Krisenregionen zu retten. Einen weitgehend planlosen Abzug wie bei der Evakuierungsaktion in Afghanistan solle es nicht noch einmal geben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Diplomatenkreise.

Ziel eines Stabilisierungseinsatzes wiederum wäre, dass kurzfristig einsetzbare Krisenreaktionskräfte notfalls mit robusten militärischen Mitteln Stabilität herbeiführen und Frieden sichern. Aus heutiger Sicht könnten hierfür mögliche Einsatzorte die Ukraine und Moldawien sein, berichtete die „WamS“ weiter.

Wie die neue Eingreiftruppe, die bis zu 5000 Soldaten zählen soll, finanziert wird, ist laut dem Bericht noch Gegenstand von intensiven Debatten. Ein wesentlicher Teil der Gelder dürfte jedoch aus einem Sondertopf für weltweite EU-Kriseneinsätze, der Europäischen Friedensfazilität, kommen. (afp)