Behörde will auf neuen Lagebericht warten: Bamf setzt Entscheidungen über Asylanträge von Afghanen aus

Alle Entscheidungen über Asylanträge von Afghanen werden derzeit bis auf Weiteres vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ausgesetzt. Nach „Spiegel“-Informationen warte das Bamf auf einen neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

In dem Bericht soll die aktuelle und verschlechterte Sicherheitslage in Afghanistan dargelegt werden. Am Donnerstag haben die Taliban die drittgrößte afghanische Stadt Herat erobert. Die Islamisten konnten damit die elfte Provinzhauptstadt binnen einer Woche einnehmen.

Angesichts der Taliban-Offensive schiebt Deutschland vorerst keine Afghanen mehr ab. Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe aufgrund der aktuellen Sicherheitslage entschieden, Rückführungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Sobald es die Lage zulässt, werden Straftäter und Gefährder wieder nach Afghanistan abgeschoben“, erklärte Seehofer.

Anfang vergangener Woche war ein Abschiebeflug aus München mit sechs Männern an Bord wegen zweier Anschläge in Kabul abgebrochen worden. Das Innenministerium hatte angekündigt, die Abschiebung rasch nachzuholen. Zuletzt hatte Deutschland vor allem Straftäter und Gefährder nach Afghanistan zurückgeschickt. Seit Beginn des Jahres wurden 167 Personen nach Afghanistan zurückgeführt, wie eine Sprecherin des Innenministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte.

Wie der „Spiegel“ weiter berichtet, erstelle das Auswärtige Amt derzeit einen neuen Lagebericht für Afghanistan. Dieser Bericht gilt als eine der Hauptgrundlagen für Entscheidungen in Asylverfahren und über Abschiebungen. Der letzte Bericht stamme von Juli, sei aber wegen des Abzugs der internationalen Truppen und des Vormarschs der Taliban inzwischen völlig überholt, heißt es. (Tsp mit epd)