Auftakt für Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig zur Ministerpräsidentin wiedergewählt

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist im Landtag in Schwerin zur Regierungschefin wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt im ersten Wahlgang 41 von 79 abgegebenen Stimmen.

Das Ergebnis bedeutet, dass nicht alle Abgeordneten der 43-köpfigen rot-roten Koalition für Schwesig gestimmt haben. Bei der Wahl zur Ministerpräsidentin gab es drei Enthaltungen.

Unmittelbar danach will die 47-Jährige die acht designierten Ministerinnen und Minister ihres neuen rot-roten Kabinetts ernennen. Sechs der Ministerposten sollen von der SPD besetzt werden, zwei von der Linken. Für die Linke sind das Bildungs- und das Justizministerium vorgesehen.

Bereits am Abend soll die neue Regierung zu einer ersten Sitzung zusammenkommen. Am Samstag hatten Sonderparteitage von SPD und Linke dem Koalitionsvertrag fast einstimmig zugestimmt.

„Wir freuen uns darauf, dass wir jetzt mit dem Aufbruch 2030 loslegen können“, hatte Schwesig am Wochenende gesagt. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Simone Oldenburg, sagte, dies sei „ein gemeinsamer Aufbruch für unser Mecklenburg-Vorpommern.“

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In der rot-roten Regierung soll Oldenburg Bildungsministerin und Vize-Ministerpräsidentin werden. Am Schweriner Kabinettstisch werden Frauen erstmals in der Geschichte des Bundeslandes in der Mehrzahl sein. Neben Schwesig haben sich SPD und Linke auf vier Ministerinnen und vier Minister verständigt.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 26. September mit 39,6 Prozent klar gewonnen. Die Linke kam auf 9,9 Prozent. Das rot-rote Bündnis hat im 79 Mitglieder zählenden Landtag 43 Sitze. Die SPD stellt dabei 34 Abgeordnete, die Linke 9.

Eine rot-rote Landesregierung gab es in Mecklenburg-Vorpommern schon einmal von 1998 bis 2006. Dann wechselte der damalige Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) zur CDU als kleinem Regierungspartner, weil ihm die rot-rote Mehrheit von seinerzeit einer Stimme im Landtag zu wackelig erschien. (dpa)