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Irland: Ahern vor dritter Amtszeit

Die Partei Fianna Fail des irischen Premierministers Bertie Ahern hat die Parlamentswahlen klar gewonnen. Die künftige Regierungsbildung ist allerdings noch unklar.

London/Dublin - Nach dem vorläufigen Endergebnis wurde die bürgerliche Partei Fianna Fail mit 41,6 Prozent der Stimmen stärkste Kraft, berichtete der irische Fernsehsender RTE in der Nacht zum Sonntag. Damit kann Fianna Fail 78 Sitze im Parlament für sich beanspruchen, 83 wären für die absolute Mehrheit nötig. Die künftige Regierungsbildung war aber noch unklar, da der bisherige Koalitionspartner, die Progressiven Demokraten, mit nur 2,7 Prozent der abgegebenen Stimmen und nur noch zwei Abgeordneten im Parlament eine herbe Niederlage einstecken musste.

Der Vorsitzende der Progressiven Demokraten und stellvertretende Premierminister, Michael McDowell, übernahm persönlich die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei und kündigte seinen Rückzug aus der Politik an.

Aherns Fianna Fail, die sich im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren noch leicht verbessern konnte, übertraf mit ihrem Ergebnis überraschend auch das Oppositionsbündnis von Fine Gael und Labour um gut vier Prozentpunkte. Der amtierende irische Premierminister steht damit vor einer dritten Amtszeit. Ahern wäre der erste Premierminister seit dem Zweiten Weltkrieg, der dies geschafft hat.

Mögliches Regierungsbündnis mit den Grünen

Allerdings wird sich Fianna Fail wahrscheinlich nach einem neuen Koalitionspartner umsehen müssen. Möglich wäre ein Bündnis von Aherns Partei mit den Grünen - das wäre das erste in der Geschichte Irlands. Spekulationen gab es auch um eine Koalition mit der Labour-Partei, auch wenn Labour-Politiker dies vor der Wahl noch ausgeschlossen hatten. Die Parteivorsitzenden der Grünen und der Labour-Partei wollten sich vorerst nicht zu einer Koalition mit Fianna Fail äußern. Auch Ahern wollte sich noch nicht festlegen: "Meine bevorzugte Entscheidung ist es, eine stabile Regierung zu schaffen", sagte er.

Als dritte Regierungs-Option wird eine Neuauflage der bisherigen Koalition gehandelt. In diesem Fall müssten die Parteien auf die Unterstützung mehrerer unabhängiger Parlamentsmitglieder hoffen, wie es bereits 1997 der Fall war. Im neuen Parlament sind fünf unabhängige Abgeordnete vertreten.

Die größte Oppositionspartei Fine Gael erhielt nach Auszählung der meisten Stimmen 27,3 Prozent und macht damit Punkte im Vergleich zum desaströsen Ergebnis von 2002 gut. Ihr Bündnispartner Labour landete bei 10,1 Prozent. Die Grünen (4,7 Prozent) und die Sinn-Fein-Partei (6,9 Prozent), die als politischer Arm der inzwischen aufgelösten IRA gilt, blieben weit unter den erwarteten Ergebnissen und schafften den vorausgesagten Durchbruch nicht. (tso/dpa)

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