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Britische Abgeordnete um Brexit-Schlüsselfigur Nigel Farage (vordere Reihe links, Platz 690). Foto: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa
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Abschied vom Europaparlament „We will miss them“ – Letzte Sitzungswoche für Briten in Straßburg

Amelie Richter Verena Schmitt-Roschmann

Am 31. Januar soll Großbritannien die EU verlassen. Welche Änderungen bringt der Brexit für das EU-Parlament und die Abgeordneten?

Der Union Jack, die britische Flagge, flattert an der Fahnenstange vor dem Europaparlament in Straßburg – voraussichtlich zum letzten Mal in einer Sitzungswoche. Für die britischen Parlamentarier heißt es Abschiednehmen. „Jetzt ist der Kampf verloren“, sagt der Labour-Abgeordnete Seb Dance der Deutschen Presse-Agentur. „Ein unglaubliches Gefühl der Traurigkeit“.

Dance hat gegen den Brexit gekämpft, vergeblich. Am 31. Januar soll der britische EU-Austritt nun tatsächlich über die Bühne gehen. Für Dance ist es das Ende seiner Karriere im Europaparlament – und das Ende eines historischen Kapitels. „Der Job ist ein Job, aber die Beziehung, die man zum eigenen Land hat, wird sich auf eine Weise ändern, die wirklich bestürzend ist“, sagt Dance.

Was er seinen Kollegen im Parlament als Botschaft hinterlassen möchte? „Nehmt nichts als selbstverständlich. Vielleicht ist niemand anderes dumm genug, ein Rein-Raus-Referendum abzuhalten.“

Auch den Parlamentskollegen aus anderen EU-Ländern fällt der Abschied von den Briten nicht leicht. „Mit Ausnahme der Abgeordneten der Brexit Party waren die britischen Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend respektiert“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU) – „We will miss them“ (Wir werden sie vermissen).

Ohne die Briten werde das Parlament nicht nur kleiner, sondern auch ärmer an politischer Kontroverse, an trockenem Humor und häufig guter Rhetorik, sagt auch der Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan.

Flaggen Großbritanniens auf den Tischen der Abgeordneten Brexit-Partei im Straßburger Parlament. Foto: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa Vergrößern
Flaggen Großbritanniens auf den Tischen der Abgeordneten Brexit-Partei im Straßburger Parlament. © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa

Das britische Volk solle wissen, dass sie – trotz des Brexits, trotz allem, was in den vergangenen vier Jahren passiert sei – immer in der Europäischen Union willkommen sein werden, sagte der spanische Abgeordnete Esteban González Pons während der Debatte zum künftigen Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien am Dienstag im Plenum. „Egal, was nach dem 31. Januar passiert, ihr werdet immer zu Europa gehören.“

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Zu Europa zu gehören interessiert die Abgeordneten der Brexit-Partei weniger: „Warum hat Boris Johnson so eine große Mehrheit in der letzten Wahl gewonnen?“ fragt Parlamentarierin Ann Widdecombe von der Brexit-Partei aufgebracht in das Plenum. „Weil sein grundlegendes Versprechen war: 'Den Brexit zu Ende bringen!'“ Millionen von Menschen hätten dafür gestimmt, die EU zu verlassen, so Widdecombe.

Einmal noch nach Brüssel, das war's dann

Straßburg ist die vorletzte Etappe – zum allerletzten Mal werden die Briten Ende Januar in Brüssel an einer Sitzung des Europaparlaments teilnehmen und dann auch noch fast als letzte Amtshandlung über das Brexit-Abkommen abstimmen. Zwei Tage später, um Mitternacht, soll die Mitgliedschaft in der EU dann beendet sein. „Ich wünsche den Briten viel Erfolg und der EU, dass sie endlich aufwachen und von ihrem Irrweg abkehren möge“, gibt ihnen der AfD-Europaabgeordnete Jörg Meuthen mit auf den Weg.

Für die 73 Briten im Europaparlament heißt es zwar „Goodbye“ – doch für 27 Politiker aus 14 EU-Staaten startet mit dem Brexit die Amtszeit im Europaparlament. So war es in einer Parlamentsreform 2018 beschlossen worden, die jetzt erst wirksam wird, weil der britische EU-Austritt insgesamt drei Mal verschoben wurde.

Und so geht's weiter im Parlament

Damals einigte man sich darauf, mit dem Abschied des großen Mitgliedsstaats auch das Europaparlament zu verkleinern von heute 751 auf 705 Abgeordnete. Die 46 Mandate werden in einer Reserve geparkt, bis der EU möglicherweise neue Mitgliedsstaaten beitreten. 27 Mandate sollen dagegen an jene Länder verteilt werden, die bisher im Europaparlament im Verhältnis zur Bevölkerung zu wenige Sitze haben.

Deutschland ist davon nicht betroffen, es behält wie bisher 96 Mandate. Frankreich und Spanien sollen nun indes jeweils fünf Sitze mehr bekommen, Italien und die Niederlande jeweils drei und Irland zwei. Mehrere weitere Staaten bekommen jeweils einen neuen Parlamentarier.

Nachrücker werden langsam ungeduldig

Einige der neuen Abgeordneten haben sich bereits selbst zu Wort gemeldet – und zwar ziemlich gefrustet über die lange Wartezeit wegen des immer wieder verschobenen Brexits. Der sollte ja eigentlich schon am 29. März 2019 über die Bühne gehen, wurde dann aber auf den 12. April, den 31. Oktober und letztlich auf den 31. Januar vertagt. Die Nachrücker stehen in einigen Ländern bereits seit der Europawahl fest und drehen seither Däumchen.

„Das ist aus meiner persönlichen Sicht natürlich frustrierend“, sagte der designierte irische Abgeordnete Barry Andrews aus Dublin im Herbst dem irischen Sender RTE. Er habe die vergangenen Monate mit Redeverpflichtungen und ehrenamtlichem Engagement überbrückt. Staatliche Gelder oder Diäten standen ihm in der Zeit noch nicht zu. Nachrückende Abgeordnete hätten keinerlei Anspruch auf Vergütungen, bevor Sie ihr Amt antreten, erklärt das Europaparlament.

Auch die scheidenden britischen Abgeordneten müssen nach dem Brexit wohl wieder einen neuen Job suchen. Abgeordnete, die mindestens ein volles Jahr im Amt waren, haben nach Angaben des EU-Parlaments bei Ende ihres Mandats aber immerhin Anspruch auf ein Übergangsgeld. Sie bekommen für jedes Jahr ihres Mandats ein Monatsgehalt. (dpa)

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