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Mit einem Milliarden-Programm will Scholz die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Foto: dpa
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300 Euro je Kind Bundesregierung prüft Corona-Familienbonus

Anfang Juni will der Bundesfinanzminister ein Milliarden-Konjunkturprogramm vorlegen. Was das umfasst? „Es gibt eine lange Wunschliste“, sagt Olaf Scholz.

In der Debatte um ein milliardenschweres Konjunkturpaket prüft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Familienbonus in Höhe von 300 Euro je Kind, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. In Regierungskreisen wurde mit Blick auf einen entsprechenden „Spiegel“-Bericht jedoch betont, es gebe hierzu noch keine Entscheidung. Alle Ressorts würden derzeit entsprechende Listen vorlegen, der Bonus wurde unter anderem von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ins Spiel gebracht. Auch SPD-Chefin Saskia Esken macht sich für so eine Leistung stark.

In der ersten Juni-Woche oder in der Woche danach wollen die Koalitionsspitzen von Union und SPD das Paket festzurren, das sich auf einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag belaufen könnte. „Es gibt eine lange Wunschliste“, wurde im Finanzministerium betont. Scholz selbst hatte im Gespräch mit dem Tagesspiegel Hilfen zur Belebung der Konjunktur sowie eine gezielte Unterstützung für die Bereiche Kunst und Kultur, Hotel- und Gaststättengewerbe und für die Kommunen in Aussicht gestellt. „Unser Paket muss schon in diesem und im nächsten Jahre wirken“, betonte er.

Der Familienbonus würde bis zu sechs Milliarden Euro kosten

Der nun diskutierte 300-Euro-Bonus pro Kind würde den Staat rund fünf bis sechs Milliarden Euro kosten. Da im Zuge der Krise die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen um rund 100 Milliarden Euro geringer ausfallen werden, als noch im vergangenen Herbst angenommen, müsste dies wohl über neue Schulden finanziert werden, so wie schon die bisherigen dreistelligen Milliardenhilfen für Bürger und Unternehmen zur Abfederung der Corona-Folgen. Ein solches „Helikoptergeld“ ist in seiner Wirkung umstritten - US-Präsident Donald Trump hatte mit seiner Unterschrift Schecks über 1200 US-Dollar an alle US-Bürger ausstellen lassen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) forderte zur Unterstützung von Familien sogar einen Bonus von 600 Euro pro Kind. Familien hätten durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen gehabt. Der Bonus könne ohne zusätzliche Bürokratie die Kaufkraft stärken und dem Einzelhandel zusätzliche Nachfrage bringen, so Laschet.

Die CSU forderte angesichts der Belastungen in ihrem Leitantrag für ihren ersten Online-Parteitag eine Obergrenze für die Staatsverschuldung in Krisenzeiten, man ist aber zugleich für zielgerichtete Konjunkturimpulse. So schlägt die Partei eine 5-Milliarden-Spritze für den Ausbau schneller 5G-Handynetze sowie eine steuerliche Entlastung von Unternehmen vor, um Investitionen nicht abzuwürgen.

Sachverständigenrat lehnt Autoprämie ab

Die Wirtschaftsweisen wiederum fordern Entlastung an anderer Stelle. Sie schlagen unter anderem vor, Unternehmen und Verbraucher über Strompreissenkungen zu entlasten. „Eine vierköpfige Familie zahlt derzeit für Strom etwa 1200 Euro im Jahr", sagte Veronika Grimm dem Tagesspiegel, die seit Anfang April im Sachverständigenrat sitzt. „Würde man die Stromsteuer auf das Minimum reduzieren und die Erneuerbare-Energien-Umlage ganz abschaffen, könnten sie 300 bis 400 Euro einsparen - das ist signifikant.“

Eine Autoprämie, wie die Industrie sie sich wünscht, lehnt das Gremium hingegen ab. "Zum einen würden Verbraucher damit nur Autokäufe vorziehen, die sie später dann nicht mehr tätigen würden", sagt Grimm. "Zum anderen profitieren von einer solchen Prämie längst nicht nur deutsche Autohersteller." Zudem müsse die Politik aufpassen,

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