Nach vier Jahren: Julian Assange will Botschaft verlassen

Julian Assange pokert mit hohem Einsatz. 2012 entging der 44-jährige Australier und Gründer von Wikileaks einer Auslieferung nach Schweden nur dadurch, dass er in der Londoner Botschaft von Ecuador Zuflucht suchte. Am Donnerstag machte er eine überraschende Ankündigung: „Sollten die Vereinten Nationen bekannt geben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft am Freitagmittag verlassen und mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt.“

Es geht um die Einschätzung einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates. Assange hatte das Gremium vor zwei Jahren eingeschaltet, weil er sich in der Botschaft „willkürlich inhaftiert“ sieht. Der Rat fällte sein Urteil am 4. Dezember, doch veröffentlicht wurde es noch nicht. Am Donnerstag berichtete allerdings die britische BBC, dass der Menschenrechtsrat Assanges Einschätzung bestätigt habe und die jahrelange Zuflucht in der Botschaft tatsächlich eine unrechtmäßige Haft sei.

Assange hat sich mit einigen Weggefährten überworfen

Kannte Assange die Einschätzung? Stimmt der BBC-Bericht? Die offizielle Antwort darauf will Assange am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Vereinten Nationen geben. Fest steht, dass es der Australier niemandem leicht gemacht hat, hinter seine Fassade zu schauen. Mit dem ehemaligen Weggefährten Daniel Domscheit-Berg hat er sich überworfen. Beide hielten sich gegenseitig vor, mit der unredigierten Veröffentlichung von Informationen die darin genannten Personen zu gefährden.

In Schweden laufen seit 2010 Ermittlungen gegen Assange wegen sexueller Vergehen gegen zwei Schwedinnen. Assange vermutet dahinter das politische Ziel, Wikileaks zu schwächen. Er muss auch weiterhin befürchten, zuerst nach Schweden und später in die USA ausgeliefert zu werden. Denn Großbritannien sieht sich durch die Einschätzung der Vereinten Nationen nicht gebunden. Julian Assange wird ein Getriebener bleiben. Auch Edward Snowden geht es nicht viel besser. Der Ex-NSA- Mitarbeiter ist auf den guten Willen von Wladimir Putin und Russland angewiesen, wo er Zuflucht gefunden hat. Direkt nach Veröffentlichung des „Collateral Murder“-Videos, den Botschaftsdepeschen und den Details zur Datensammelwut der NSA, war die Empörung groß. Doch ob die Whistleblower mit ihren Taten eine nachhaltige Wirkung erzielt haben, ist fraglich. Kurt Sagatz