Landtagswahl: Windkraftgegner rechnen sich gute Chancen aus

In Brandenburg setzen Bürgerinitiativen zunehmend auf außerparlamentarischen Protest. Die Windkraftgegner gehen aber einen Schritt weiter und wollen mit hinein ins parlamentarische Geschäft. Die Volksinitiative gegen die Massenbebauung Brandenburgs mit Windenergieanlagen und die verfehlte Wasserpolitik tritt am Sonntag zur Wahl an. Iris Drews hatte eine der ersten Initiativen 1995 in der Uckermark gegründet und gehört heute zu den bekanntesten Windkraftgegnern des Landes. In ihrem Heimatort Lübbenow nördlich von Prenzlau wurden damals direkt vor ihrer Haustür Windräder aufgestellt. Iris Drews (47) war gerade wegen der Beschaulichkeit kurz nach der Wiedervereinigung aus Berlin dort hingezogen. „Die Uckermark war als Vorranggebiet auserkoren worden ohne jede Regionalplanung.“ Von „Verspargelung“ die Rede. „Wenn man abends draußen sitzt, kann man bei uns in keine Himmelsrichtung mehr schauen, ohne blinkenden Windräder zu sehen“, sagt die Brücken-Ingenieurin. Und dann das stete Rauschen der Rotoren. 2003 zog Iris Drews mit der Bürgergemeinschaft „Rettet die Uckermark“ mit elf Prozent der Stimmen in den Kreistag ein, im vergangenen Jahr erneut. Sie hat auch die aus allen Landesteilen getragene Volksinitiative mitorganisiert, diese fordert einen Mindestabstand der Räder von 1500 Metern zu Wohngebieten und zehn Kilometern Abstand zwischen den Windparks. Im Frühjahr ist Volksinitiative im Landtag gescheitert, auch bei der Landesregierung blitzte sie ab - und tritt daher als Vereinigung aus 33 Bürgervereinigungen zur Landtagswahl an. Zwischenzeitlich versuchte die Landesregierung, der Initiative den Wind aus den Segeln zu nehmen. In einem Runderlass wurden 1000 Meter Abstand zu Wohngebieten festgelegt, rechtsverbindlich ist dies aber für die regionalen Planungsgemeinschaften nicht. Die Energiestrategie des Landes sieht zudem einen Ausbau erneuerbaren Energiequellen vor, bis zum Jahr 2020 soll deren Anteil 20 Prozent betragen, ein Großteil aus Windkraft. Die Eignungsfläche steigt von 370 auf 555 Quadratkilometer, das sind knapp zwei Prozent Landesfläche. Die Windkraftgegner fürchten, dass die Landesregierung dafür Naturschutzgebiete für Windanlagen öffnen will, und schlägt alte Braunkohletagebaue und Militärflächen als Standorte vor. Nun ist schwer einzuschätzen, welchen Erfolg die Volksinitiative am Sonntag erreich en wird. Iris Drews steht auf Rang zwei ihrer Landesliste und meint: „Wir ziehen mit fünf Prozent in den Landtag ein.“ Weil die Initiative konnte nur 2 000 Plakate im Land verteilen konnte, nehmen betroffene Bürger die Wahlwerbung selbst in die Hand. In Marwitz (Oberhavel) an Berlins Nordrand hängen fast überall im Ort die Plakate der Initiative. Iris Drews findet, Windparks seien nicht effektiv, zerstörten die Landschaft, das Heimatgefühl der Menschen, ja selbst wirtschaftliche Potenziale. Inzwischen würden Zugezogene mit Kleingewerbe und Touristiker die Uckermark wieder verlassen. Grundstücke hätten durch die Windanlagen an Wert verloren. „Das bremst die Region. Aber das trifft für ganz Brandenburg zu.“ Prominenter Mitbewerber um den Wahlkreis in der Uckermark ist übrigens Regierungschef Matthias Platzeck (SPD). Windkraft bei ihm aber kein Thema. „Das scheint ihn nicht zu jucken“, meint Drews. „Hier hängen viele Plakate von Platzeck mit wunderbarer Landschaft und Kornfeld, aber nicht In Brandenburg setzen Bürgerinitiativen zunehmend auf außerparlamentarischen Protest. Weniger Erfolg hatten bislang Windkraft-Gegner, nun wollen sie in den Landtag, ihr Name: Volksinitiative gegen die Massenbebauung Brandenburgs mit Windenergieanlagen und die verfehlte Wasserpolitik. Eine der ersten Initiativen hatte Iris Drews 1995 in der Uckermark gegründet, sie ist eine der bekanntesten Windkraftgegner im Land, gewissermaßen Mutter des Protests. In ihrem Heimatort Lübbenow nördlich von Prenzlau waren damals direkt vor ihrer Haustür Windräder aufgestellt worden, Iris Drews (47) aber gerade wegen der Ruhe kurz nach der Wiedervereinigung aus Berlin dort hingezogen. „Die Uckermark war als Vorranggebiet auserkoren worden ohne jede Regionalplanung.“ Wahrer Windwuchs war die Folge, fortan von „Verspargelung“ die Rede. „Wenn man abends draußen sitzt, kann man bei uns in keine Himmelsrichtung mehr schauen, ohne blinkenden Windräder zu sehen“, sagt die Brücken-Ingenieurin. Und dann das stete Rauschen der Rotoren. 2003 zog Iris Drews mit der Bürgergemeinschaft „Rettet die Uckermark“ mit elf Prozent der Stimmen in den Kreistag ein, im vergangenen Jahr erneut. Sie hat auch die aus allen Landesteilen getragene Volksinitiative mitinitiiert, diese fordert einen Mindestabstand von 1500 Metern zu Wohngebieten und zehn Kilometern Abstand zwischen den Windparks. Im Frühjahr ist Volksinitiative im Landtag gescheitert, auch bei der Landesregierung blitzte sie ab - und tritt daher als Vereinigung aus 33 Bürgervereinigungen zur Landtagswahl an. Zwischenzeitlich versuchte die Landesregierung der Initiative den Wind aus den Segeln zu nehmen. In einem Runderlass wurden 1 000 Abstand zu Wohngebieten festgelegt, rechtsverbindlich ist dies aber für die regionalen Planungsgemeinschaften nicht. Die Energiestrategie des Landes sieht zudem einen Ausbau erneuerbaren Energiequellen vor, bis zum Jahr 2020 soll deren Anteil 20 Prozent betragen, ein Großteil aus Windkraft. Die Eignungsfläche steigt von 370 auf 555 Quadratkilometer, das sind knapp zwei Prozent Landesfläche. Die Windkraftgegner fürchten, dass die Landesregierung dafür Naturschutzgebiete für Windanlagen öffnen will, und schlägt alte Braunkohletagebaue und Militärflächen als Standorte vor. Nun ist schwer einzuschätzen, was die Volksinitiative am Sonntag erreicht. Iris Drews steht auf Rang zwei ihrer Landesliste und meint: „Wir ziehen mit fünf Prozent in den Landtag ein.“ Dieser Tage sieht man in vielen Dörfern den Protest an jeder Ecke. Die Initiative konnte nur 2 000 Plakate im Land verteilen, betroffene Bürger besorgen nun selbst die Wahlwerbung, zum Beispiel in Marwitz (Oberhavel) an Berlins Nordrand. An Pforten und Toren hängen überall im Ort die Plakate der Initiative. Iris Drews findet, Windparks seien nicht effektiv, zerstörten die Landschaft, das Heimatgefühl der Menschen, ja selbst wirtschaftliche Potenziale. Inzwischen würden Zugezogene, viele mit Kleingewerbe und oder Touristikgeschäft, die Uckermark wieder verlassen. Grundstücke hätten durch die Windanlagen an Wert verloren. „Das bremst die Region. Aber das trifft für ganz Brandenburg zu.“ Übrigens will Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) in der Uckermark den Wahlkreis erobern. Windkraft bei ihm kein Thema. „Das scheint ihn nicht zu jucken“, meint Drews. „Hier hängen viele Plakate von Platzeck mit wunderbarer Landschaft und Kornfeld, aber nicht wie es wirklich aussieht, nicht vollgestellt mit Windrädern.“ Bei den anderen etablierten Partein sieht es kaum anders aus. Die Kandidaten von CDU und der Linken plädieren gerade einmal für behutsameren Vorgehen beim weiteren Ausbau der Windkraft. Ein „Aufregerthema“ ist es für sie nicht.