Politikwissenschaftlerin analysiert Merkels Rhetorik: Mehr Streitlust wagen

Politik kann ganz schön nerven: Zeitungen studieren, Botschaften zwischen den Zeilen lesen, Probleme durchdenken, sich engagieren. Wer seine berufliche Laufbahn nicht in Parteien oder politischen Gruppen sucht, macht das alles nebenbei: auf dem Weg ins Büro, in Bussen, Straßenbahnen oder Zügen, in der Mittagspause, nach der Arbeit. Warum bloß, wenn die meisten politischen Fragen so kompliziert sind, dass man sie gern den Experten überlassen möchte?

Astrid Sévilles Plädoyer für eine demokratische Diskussionskultur beginnt mit einem heiklen Bekenntnis: Wäre sie keine Politikwissenschaftlerin, sie würde sich aus der Politik lieber heraushalten. Denn Politik frustriert. Séville zeigt zwei Seiten dieses Problems: einen als technokratisch beschriebenen Regierungsstil, der die Alternativlosigkeit seiner Programme beansprucht, auf Sachzwänge statt auf Argumente setzt. Und die Kritik an der scheinbar alternativlosen Regierungsweise, vor allem aus dem rechtspopulistischen Lager.

Séville analysiert Merkel und Thatcher

Dieser Kritik am „Establishment“ will Séville die Berechtigung nicht vollständig absprechen. Gleich eingangs zitiert sie entsprechende Zeilen aus dem Parteiprogramm der AfD, die weit über deren eigene Anhängerschaft hinaus den Nerv der Zeit treffen sollen. Man kann das Büchlein als Beitrag zur Frage lesen, wie mit der rechtspopulistischen Szene umzugehen sei. Ob freilich die Vorstöße von rechts, wie Séville hofft, das scheinbar argumentfreie Debattenklima beleben können, darf bezweifelt werden: „Dass so etwas öffentlich abgehandelt wird, ist kein Vorteil, sondern führt dazu, dass man sich daran gewöhnt“, hat Jan Philipp Reemtsma jüngst wider solche Thesen vorgebracht. Ressentiment sei nicht einfach da, es lebe von Toleranz und Legitimierung.

Man kann in alledem auch die Abrechnung mit zwei sehr unterschiedlichen Frauen sehen: mit Angela Merkel und mit Margaret Thatcher. Séville analysiert Merkels rhetorische Strategie, auf Alternativlosigkeit zu setzen. Der Essay bezieht Stellung zur Verfassungspraxis und zur Rolle der Parteien in der gegenwärtigen politischen Ordnung. Einen Vorstoß in eine andere Richtung unternahm schon vor einiger Zeit etwa Juli Zeh, Schriftstellerin und Juristin, gerade an das Brandenburgische Verfassungsgericht berufen: „Wenn das Parteiensystem den politischen Bedürfnissen der Menschen nicht mehr entspricht, kann man nicht die Menschen zwingen, eine Partei gut zu finden, sondern muss das System reformieren.“

Eigenständige Auseinandersetzung mit politischer Rhetorik

Leider diskutiert Séville alternative Organisationmodelle und Vorschläge jenseits des Rechtspopulismus kaum. Auch demokratietheoretische Fragen werden in den Elfenbeinturm verwiesen. Wenn sie dafür unkritisch von den „etablierten Parteien“ spricht, rückt sie rhetorisch in die Nähe von Diskursen, deren Formen und Inhalte sie klug und scharf kritisiert. „Wir sind die 87 %“, heißt es, wir sind „viele, bunt und laut“. Das klingt als Antwort auf Pegida, AfD & Co. zu schwach.

Gleichwohl bietet das Büchlein eine eigenständige Auseinandersetzung mit politischer Rhetorik und fragt nach den Bedingungen von gelingenden Debatten und demokratischem Engagement. Das Verhältnis von „Wahrheit und Politik“ nimmt Séville, den Titel von Hannah Arendt aufgreifend, genau in Augenschein. Ihr Blick richtet sich dabei vor allem auf die eine Seite, die der politisch Verantwortlichen. Weniger Verantwortung sucht sie bei denen, deren Wahlrecht immerhin das „aktive“ heißt.

Das Buch ist eine Vereinfachung ihrer Dissertation

Séville entwickelt ihre Thesen auf der Basis ihrer 2017 bei Campus erschienenen preisgekrönten Dissertation „There is no alternative“. Darin analysiert sie die Gefahren rhetorischer Zuspitzung im politischen Betrieb klar und präzise. Hier muss sie sich fragen lassen, wie sich ihre eigene politpädagogische Rhetorik dazu verhält. Wahrend die Dissertation sprachlich und inhaltlich auf dem hohen Niveau komplexer Zusammenhänge argumentiert, bringt der „Sound der Macht“ vieles auf eingängige Formulierungen, verknappt verschlungene Beziehungsgefüge zu einfachen Zusammenhängen.

Liest man beide Bücher parallel, drängt sich die Frage auf, ob am Ende der Verlag zu einem Stil geraten hat, der den Thesen des Büchleins zu widersprechen droht. Trotzdem ist Astrid Séville ein eigenständiger und souveräner Essay geglückt.

Astrid Séville: Der Sound der Macht. Eine Kritik der dissonanten Herrschaft. Verlag C.H. Beck, München 2018. 192 Seiten, 14,95 €.

Hendrikje Schauer