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Claudia Roth auf dem Roten Teppich der Berlinale im Februar. Bei der Abschluss-Gala häuften sich die allzu einseitigen israelkritischen Statements.

© imago/Future Image/Clemens Niehaus

Kampf gegen Antisemitismus in der Kultur Claudia Roth, empfindlich ausgebremst

Das Gutachten eines Verfassungsrechtlers meldet verfassungsrechtliche Bedenken gegen Antidiskriminierungsklauseln und Selbstverpflichtungen bei der Kulturförderung an.

Kann der Staat sich bei der Kulturförderung gegen Antisemitismus absichern und Subventionen an entsprechende Auflagen und Selbstverpflichtungen der Kunstschaffenden knüpfen? Wie lassen sich das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot und die dort ebenfalls garantierte Kunstfreiheit miteinander vereinbaren? Darüber wird seit dem Antisemitismusskandal auf der Documenta Fifteen gestritten.

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