Zwei-Prozent-Ziel: Nato-Länder wollen mehr für Verteidigung ausgeben

Etwa zwei Drittel der Nato-Länder wollen im laufenden Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgeben. Generalsekretär Jens Stoltenberg will am Mittwoch eine neue Schätzung vorstellen.

Demnach wollen rund 20 der 31 Nato-Länder die Zielmarke 2024 erreichen, wie Bündnis-Mitarbeiter am Dienstag in Brüssel mitteilten. Äußerungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump hatten die Debatte zuletzt wieder angeheizt. Deutschland hat zugesagt, die zwei Prozent in diesem Jahr erstmals wieder zu erreichen.

Im vergangenen Jahr hatten nach Nato-Angaben lediglich elf der Verbündeten zwei Prozent ihres BIP oder mehr in die Verteidigung investiert. Dies waren Polen, die USA, Griechenland, Estland, Litauen, das Neumitglied Finnland, Rumänien, Ungarn, Lettland, Großbritannien und die Slowakei. Deutschland lag nach den Bündnisangaben mit 1,57 Prozent noch im unteren Drittel.

Die Nato-Staats- und Regierungschefs hatten die Zwei-Prozent-Marke auf ihrem Gipfel in Litauen im vergangenen Juli als neue Untergrenze festgelegt. Hintergrund ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Ex-US-Präsident Trump hatte die Debatte um die Lastenteilung am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt erneut entfacht. Er drohte, er würde Verbündeten bei einem Angriff nicht zu Hilfe kommen, wenn diese nicht genug für Verteidigung ausgäben. Er würde dann Russland sogar ermutigen mit ihnen zu tun, „was immer sie wollen“.

Die Bundesregierung will sich auch in den kommenden Jahren an die Zwei-Prozent-Marke halten. Allerdings ist die Finanzierung ungeklärt, vor allem, wenn 2027/2028 das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro aufgebraucht ist. Dann könnten bis zu 56 Milliarden Euro zur Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels fehlen. (AFP)