Wichtiger Schritt im Friedensprozess: Äthiopiens Parlament entfernt Tigray-Rebellen von Terrorliste

Äthiopiens Parlament hat am Mittwoch die Rebellenorganisation TPLF von einer offiziellen Liste terroristischer Gruppen entfernt. Der Schritt sei „unumgänglich“, um das Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Tigray-Rebellen aufrechtzuerhalten, erklärte das Parlament auf Facebook. Die Maßnahme werde das Abkommen vom November 2022 stärken, hieß es weiter.

Den Angaben zufolge stimmte eine Mehrheit des Unterhauses für das Entfernen der TPLF von der Terrorliste. Die Rebellenorganisation war im Mai 2021 als terroristische Vereinigung eingestuft worden, etwa ein halbes Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs in dem ostafrikanischen Land.

Die zweijährigen Kämpfe in der nordäthiopischen Konfliktregion Tigray zwischen den TPFL-Rebellen und der äthiopischen Regierung waren im November durch einen von der Afrikanischen Union (AU) vermittelten Waffenstillstand beendet worden. Rund eine halbe Million Menschen wurden Schätzungen zufolge in dem Konflikt getötet, mindestens zwei Millionen Menschen in die Flucht getrieben.

Der Konflikt war ausgebrochen, nachdem die TPLF Militäreinrichtungen angegriffen hatte, was eine Großoffensive der Zentralregierung nach sich zog. Äthiopien wurde dabei durch Streitkräfte des Nachbarlandes Eritrea unterstützt. Im Rahmen des Abkommens erklärte sich die TPLF bereit, ihre Waffen abzugeben und die Autorität der Regierung wiederherzustellen. Im Gegenzug wurde die Grundversorgung der seit zwei Jahren weitgehend von der Außenwelt abgeschnittenen Region wieder aufgenommen und Hilfslieferungen zugelassen.

Kommunikation sowie der Zugang zu Banken und Elektrizität werden langsam wieder hergestellt. Die Fluggesellschaft Ethiopian Airlines hat den Flugbetrieb zwischen Addis Abeba und Tigrays Hauptstadt Mekele im Dezember wieder aufgenommen. Der Zugang zu der Region mit etwa sechs Millionen Einwohnern ist allerdings weiterhin begrenzt und eine unabhängige Beurteilung der Situation vor Ort unmöglich.

Die USA warfen allen an dem Konflikt beteiligten Parteien am Montag Kriegsverbrechen vor. Äthiopien, Eritrea und den regionalen Streitkräften Amharas wurden zudem Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Durch den Bürgerkrieg wurde der Ruf des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed schwer beschädigt. Abiy hatte 2019 den Friedensnobelpreis für seine Initiative zur Aussöhnung mit dem über Jahre verfeindeten Eritrea erhalten. (AFP)