Bewährungsprobe für Ilja Medwedew: Russland hält Wahlen im Donbass ab

In den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson lässt der Kreml an diesem Wochenende über die Regionalparlamente und Gemeinderäte abstimmen. Es ist die erste „Wahl“ nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Gebiete im Herbst vergangenen Jahres.

Es wird auch die erste Bewährungsprobe für Ilja Medwedew. Der 28-jährige Sohn des früheren russischen Präsidenten Dmitri Medwedew ist seit kurzem Chef des Online-Portals „Ich in Russland“, das nach offiziellen Angaben den Bewohnern der besetzten Gebiete mit helfenden Hinweisen die Integration ins „Mutterland“ erleichtern soll. Ilja Medwedew ist das jüngste Beispiel dafür, wie die russische Machtelite um Präsident Wladimir Putin ihren Nachwuchs früh für einen möglichst reibungslosen Generationswechsel in Stellung bringt.

Dass es bei den Wahlen in den besetzten Gebieten keine Überraschungen gibt, dafür ist nicht nur mit der Agitation und Propaganda des jungen Medwedew gesorgt. Es sind von vornherein nur die kremltreuen Parteien zugelassen: von den Kommunisten bis zu den Faschisten. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass am Ende die Putin-Partei „Einiges Russland“ die meisten Mandate besetzen wird.

Kader aus Moskau bevorzugt

Eine weitere Sicherheitsmaßnahme der Mächtigen in Moskau: Es wird nicht über Personen abgestimmt, sondern nur über Listen. In den meisten Orten haben die Parteien deshalb auch darauf verzichtet, öffentlich konkrete Personen der Listen vorzustellen, schrieben die in Russland verbotene Webseite „Washnye Istorii“ und das Conflict Intelligence Team kürzlich.

Die beiden oppositionellen Institutionen haben Einsicht genommen in die Registrierung bei der Zentralen Wahlkommission. Dabei wird eines deutlich: Moskau zieht für die entscheidenden Positionen die Kader vor, die die Zentrale entsandt hat. Die Hoffnungen der ursprünglichen Separatisten auf eine russische Karriere haben sich nur selten erfüllt.

Ihr Problem ist jedoch, dass die ukrainische Gegenoffensive gerade Fahrt aufnimmt. Das Schicksal der Kollaborateure ist vollständig abhängig von Erfolg oder Misserfolg der russischen Aggression. Einen Weg zurück gibt es für sie nicht. In der Ukraine gelten sie als Verräter, und im Westen stehen sie auf praktisch allen Sanktionslisten.