Von der Leyen lobt Kiew: Ukraine arbeitet unermüdlich an EU-Beitritt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine am Europatag tiefen Respekt für deren Bemühungen um einen schnellen Beitritt zu EU gezollt. Das Land arbeite „unermüdlich und intensiv“ daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Und dies trotz der Schwierigkeiten, Reformen in einem blutigen Krieg durchzuführen.

„Für diese herausragende Arbeit möchte ich meinen tiefen Respekt zollen“, sagte von der Leyen. „Sie wissen, dass Sie während des gesamten Prozesses auf unsere Unterstützung und unsere Expertise zählen können.“

Eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine wird die EU-Kommission nach den Angaben von der Leyens bereits im Juni mündlich an den Rat der Mitgliedsstaaten übermitteln.

Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen dann eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll.

Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.

„Anwesenheit ist wichtiges Symbol“

Vor dem Hintergrund erneuter russischer Raketenangriffe besuchte Ursula von der Leyen am Europatag die ukrainische Hauptstadt Kiew. „Meine Anwesenheit in Kiew heute, am 9. Mai, ist ein wichtiges Symbol“, sagte von der Leyen am Dienstag.

Vor ihrer Ankunft hatte es in der ukrainischen Hauptstadt zwei Stunden lang Luftalarm gegeben.

Die Ukraine sei „Teil unserer europäischen Familie“, sagte von der Leyen. Sie begrüße „nachdrücklich die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen“.

Ihr Besuch in Kiew sei „auch ein Zeichen für eine entscheidende und sehr praktische Realität: Die EU arbeitet in vielen Fragen mit der Ukraine Hand in Hand“.

Selenskyj ist von EU-Protektionismus „enttäuscht“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Besuch von Ursula von der Leyen die „protektionistischen Maßnahmen der Nachbarn“ beklagt. „Jegliche Beschränkungen unseres Exports sind jetzt absolut unzulässig“, sagte er am Dienstag während einer gemeinsamen Pressekonferenz. Das nütze nur dem Aggressor Russland. Er sei, „gelinde gesagt, enttäuscht“. Der 45-Jährige mahnte an, dass Handelsbeschränkungen nur nach Beratung mit Kiew verhängt werden sollten.

„Wir erwarten von der EU starke europäische Beschlüsse und so schnell wie möglich eine Aufhebung aller Beschränkungen“, sagte Selenskyj. Bei den Gesprächen mit von der Leyen habe er den politischen Willen zur Beseitigung dieser Probleme gespürt.

Von der Leyens fünfter Besuch in Kiew

Es ist von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt.

Nach Angaben von Kommissionssprecher Eric Mamers bekräftigt von der Leyen mit ihrem Besuch „die uneingeschränkte Unterstützung der EU für die Ukraine“. Ihr Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werde sich „auf alle Dimensionen unserer Beziehungen mit der Ukraine konzentrieren“.

Der Europatag erinnert an die Unterzeichnung der sogenannten Schuman-Erklärung im Mai 1950. Sie gilt als erster Schritt hin zur Europäischen Union. Selenskyj hatte angekündigt, am 9. Mai von nun an den Europatag zu feiern statt wie bisher den Tag des Siegs über Nazi-Deutschland.

Weitere Abgrenzung von Moskau am 9. Mai

Damit grenzt sich der ukrainische Staatschef weiter von Russland ab. Moskau erinnert alljährlich am 9. Mai an den Sieg über Nazi-Deutschland, insbesondere mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.

In der Nacht zu Dienstag war die Ukraine erneut massivem russischen Raketenbeschuss ausgesetzt. Nach Angaben der Kiewer Militärverwaltung wurden rund 15 Raketen in der Nähe der Stadt abgeschossen. Verletzte oder Schäden durch herabfallende Trümmer gab es demnach nicht.

Auch aus anderen Teilen des Landes wurde russischer Raketenbeschuss gemeldet. Von den 25 Marschflugkörpern, die Russland in der Nacht abgeschossen habe, seien 23 im Flug zerstört worden, erklärte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Waleri Saluschnyj.

Die Raketenabwehr der Ukraine war zuletzt durch die Lieferung hoch moderner Abwehrsysteme durch die westlichen Verbündeten massiv verstärkt worden. (AFP, dpa)