Virtueller G20-Gipfel: Scholz fordert Ende des Ukraine-Kriegs – Putin spricht von „Tragödie“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Waldimir Putin bei einem virtuellen Gipfel der G20-Gruppe aufgefordert, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

„Ich habe Präsident Putin aufgerufen, seinen Angriff auf die Ukraine zu beenden und seine Truppen abzuziehen, damit dieser Krieg endlich endet“, sagte Scholz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Berlin. Putin selbst hat die Vorwürfe wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine zurückgewiesen.

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Es war die erste Teilnahme des Kreml-Chefs an einem G20-Treffen seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022. Bei den vorangegangenen beiden Gipfeln in Indien und Indonesien hatte er sich von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen.

Der russische Präsident Wladimir Putin selbst wies die Vorwürfe wegen seines Angriffskriegs in der Ukraine zurück. Einige Teilnehmer der Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte (G20) hätten sich in ihren Reden erschüttert gezeigt über die Aggression Russlands in der Ukraine, sagte Putin nach Angaben des Kremls am Mittwoch. „Ja natürlich, kriegerische Handlungen sind immer eine Tragödie.“ Man müsse darüber nachdenken, wie diese Tragödie beendet werden könne, sagte er.

Immer wieder inszeniert der Kreml die Ukraine als ein angeblich von „Neonazis“ geführtes Land und stellt den Machtwechsel, der 2014 auf proeuropäische Proteste in Kiew folgte, als vermeintlichen Auslöser für den Krieg dar. „Russland hat Friedensgesprächen mit der Ukraine nie eine Absage erteilt“, behauptete Putin nun zudem. Die Ukraine hingegen verweigere sich Verhandlungen. Tatsächlich hält Russland inklusive der bereits 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim derzeit rund ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebietes besetzt. Für Kiew ist ein Rückzug der russischen Truppen eine Bedingung für dauerhaften Frieden. Das wiederum lehnt Moskau ab.

Putin lenkte bei seinem G20-Auftritt dann auf den Gaza-Konflikt über. Ob die Kollegen nicht erschüttert seien über die Ermordung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen, fragte er. Terroristen der islamistischen Hamas hatten am 7. Oktober Massaker in Israel verübt. Israels Militär flog anschließend Luftangriffe auf den Gazastreifen und rückte mit Bodentruppen in das abgeriegelte Küstengebiet ein. Die Mitglieder der G20 begrüßten laut Indiens Premierminister Narendra Modi die ab diesem Donnerstag geplante humanitäre Pause.

Putin machte schließlich noch die führenden westlichen Mächte für Teuerung und andere Probleme der Weltwirtschaft verantwortlich. Es seien Billionen US-Dollar und Euro in die Wirtschaft geflossen, teilweise auch zur Bekämpfung der Corona-Epidemie, sagte Putin. Dies führe aber zu globaler Inflation, zu gestiegenen Preisen für Lebensmittel und Energie, unter denen vor allem die armen Länder litten.

Indiens Regierungschef Narendra Modi hatte für Mittwoch zu dem virtuellen G20-Gipfel geladen, bei dem „wichtige, ausgewählte Ergebnisse des Gipfels in Neu Delhi“ vorangebracht werden sollten. Zur G20-Gruppe gehören 19 der weltweit größten Wirtschaftsnationen sowie die Europäische Union und die Afrikanische Union. (AFP)