Türkischer Präsident vereidigt: Erdoğan beginnt dritte Amtszeit

In der Türkei ist der seit 20 Jahren regierende Präsident Recep Tayyip Erdoğan nach seinem jüngsten Wahlsieg für eine dritte Amtszeit vereidigt worden.

Er schwöre auf seine Ehre, vor der großen türkischen Nation und der Geschichte, die Existenz und die Unabhängigkeit des Staates zu schützen, sagte Erdoğan bei der am Samstag live im Fernsehen übertragenen Zeremonie im Parlament in Ankara. Der 69-Jährige, der in Umfragen teils zurückgelegen hatte, hatte bei der Stichwahl am vergangenen Wochenende 52,2 Prozent der Stimmen geholt.

Seine Amtszeit von nun weiteren fünf Jahren wird es Erdoğan ermöglichen, seine zunehmend autoritäre Politik fortzusetzen. Diese hat das Land polarisiert, aber die türkische Position als regionale Militärmacht gestärkt. Kritiker werfen ihm die Unterdrückung der Opposition vor.

Nach der Vereidigung im Parlament war nach Angaben des Präsidialamts ein Besuch am Mausoleum des Gründers der säkularen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, in Ankara geplant. Außerdem empfange Erdoğan bei einer Feierlichkeit im Präsidentenpalast hochrangige Vertretern aus 78 Ländern und internationalen Organisationen – darunter Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der venezolanische Präsident Nicolás Maduro und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.

Finanzminister-Kandidat ist hoch angesehen

Seine neue Ministerriege wird Erdoğan voraussichtlich ebenfalls noch am Samstag ernennen. Dabei wird mit Spannung darauf geblickt, ob er den ehemaligen Finanzminister Mehmet Şimşek in sein Kabinett aufnimmt. Dieser ist an den Finanzmärkten hoch angesehen und gilt als Vertreter der allgemein gültigen Regeln der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Sollte Şimşek der künftigen Regierung angehören, könnte das eine Abkehr des bislang in der Türkei eher ungewöhnlichen und nicht den allgemeinen Standards entsprechenden wirtschaftlichen Kurses bedeuten. So hatte die Zentralbank trotz extrem hoher Inflation die Zinsen gesenkt, anstatt sie im Kampf gegen die Teuerung anzuheben.

Dahinter steht Erdoğan, der sich selbst als „Zinsfeind“ bezeichnet und mit billigem Geld die Wirtschaft anschieben will. Als Folge wertete die Landeswährung Lira drastisch ab, was wiederum das Inflationsproblem verschärft.

Die Türkei muss viele Waren und Rohstoffe importieren, die durch die schwache Lira teurer werden. Experten haben gewarnt, die Wirtschaft steuere bei einer Fortsetzung der derzeitigen Politik auf Turbulenzen zu, da ihre Devisenreserven erschöpft seien. (Reuters/AFP)