Stellungnahme zur Rentenreform: Macron plant halbstündiges TV-Interview

Zwei Tage nach der Verabschiedung der umstrittenen Rentenreform in Frankreich will Präsident Emmanuel Macron sich am Mittwoch an die Bevölkerung wenden. Er werde sich eine halbe Stunde lang live in den Mittagsnachrichten interviewen lassen, teilte der Elysée-Palast mit. Trotz anhaltender Proteste gegen die Rentenreform wolle Macron weder die Regierungsmannschaft auswechseln noch das Parlament auflösen, hieß es in seinem Umfeld.

Am Dienstag beriet Macron mit Premierministerin Elisabeth Borne, mehreren Ministern und den Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Regierung hatte am Montag nur knapp ein Misstrauensvotum überstanden, was aber ausreichte, um die Rentenreform endgültig zu verabschieden. Dieses Vorgehen auf der Basis des Verfassungsartikels 49.3 hatte die Wut vieler Gegner der Rentenreform weiter angeheizt.

Einen Tag nach der Verabschiedung der Reform weiteten sich die Proteste weiter aus. An mehreren Orten blockierten Demonstranten am Dienstag Autobahnen, Treibstoffdepots sowie die Zufahrt zum Atomkraftwerk in Bugey bei Lyon. In Amiens griffen Gegner der Rentenreform das Wahlkreisbüro eines republikanischen Abgeordneten mit Sprengkörpern an. Bei Ausschreitungen an einem Treibstoffdepot wurden drei Sicherheitskräfte verletzt. (AFP)