Soldaten, Rüstung, Munition: BND sieht keine Anzeichen für Schwächung Putins

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, sieht auch 15 Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine keine Anhaltspunkte für eine Schwächung von Präsident Wladimir Putin.

Man sehe keine erkennbaren Risse im System Putin, sagte der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes am Montag vor der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Trotz vereinzelter Kritik - etwa, was Munitionslieferungen angehe - gebe es auch keine Anzeichen, dass das System ins Wanken gerate oder implodiere. Dies sei aber auch nicht auszuschließen.

„Russland ist nach wie vor in der Lage, einen Krieg auf der langen Distanz gesehen zu führen“ - mit immer wieder neu rekrutierten Soldaten, sagte Kahl. Dies gelte auch für die Bereiche Rüstung und Munition. Insofern sei von Schwachheit oder davon, dass die Aktivitäten zusammenbrechen könnten, nicht zu reden.

Zwar gebe es Verwundbarkeiten und auch Überraschungen - etwa, was die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte betreffe. Wenn aber der Westen die Ukraine nicht sehr organisiert unterstütze und Widerstand organisiere, könne sich Putins Strategie durchsetzen, auf die lange Zeitschiene und die Masse zu setzen.

Auf die Frage, wann genau der BND gewusst habe, dass Russland sein Nachbarland angreifen werde, sagte Kahl: „Ungefähr 14 Tage vor Kriegsbeginn haben wir auch Phänomene festgestellt, die nicht anders interpretierbar waren.“ Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte am 24. Februar vergangenen Jahres begonnen.

Kahl wies Kritik zurück, die Geheimdienste in den USA und Großbritannien hätten viel früher mit einem Angriff gerechnet als der BND. Die dortigen Kollegen hätten die Wahrscheinlichkeit eines Kriegs relativ stark anhand von Kriterien vorhergesagt, die sie beobachtet hätten.

Der BND habe dagegen Wert darauf gelegt, dass die Entscheidung zum Angriff letztendlich von Putin getroffen werde. Der Kremlchef habe dies von vielen Dingen abhängig gemacht, „die nicht im Durchzählen von Raketen oder Panzern“ bestanden hätten.

Kahl: Schnelle Nord-Stream-Aufklärung unwahrscheinlich

Kahl dämpfte zudem Hoffnungen auf eine schnelle Klärung hinsichtlich der Explosionen an den Nord-Stream-Erdgaspipelines in der Ostsee. „Es gibt Hinweise in alle möglichen Richtungen“, sagte Kahl am Montagabend in Berlin bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks).

„Kein Land dieser Welt, kein Nachrichtendienst dieser Welt ist im Moment in der Lage, das konkret zu attribuieren“, also zu sagen, wer die Täter waren oder wen man ausschließen könne.

Kahl schloss nicht aus, dass es noch zu Fortschritten der Ermittlungen komme, nach denen eine der verschiedenen Varianten als wahrscheinlicher, andere als unwahrscheinlicher angesehen würden. Der Tatort unter Wasser sei aber eine „beachtliche Herausforderung“.

Erst am Wochenende hatten verschiedenen Medien berichtet, dass offenbar mehrere neue Spuren in Richtung Ukraine führten. Regierungssprecher Steffen Hebestreit wollte sich zu den Berichten nicht äußern. Er sagte lediglich, dass die Täter „ein gehöriges Maß an krimineller oder terroristischer Energie“ gehabt haben müssten.

Durch die Pipeline Nord Stream 1 hatte Russland bis zum Lieferstopp Gas aus Sibirien nach Deutschland und in weitere europäische Länder gepumpt. Nord Stream 2 wurde wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht in Betrieb genommen. Die beiden Doppelröhren waren mit Ausnahme einer Pipeline durch Explosionen im September 2022 beschädigt worden. (dpa/Reuters)