Nachfolge von Stoltenberg: Leyen soll als Kandidatin für das Amt des Nato-Generalsekretärs gelten

Will Ursula von der Leyen an die Spitze der Nato? Einem Bericht der britischen Zeitung „The Sun“ zufolge gilt die amtierende Präsidentin der EU-Kommission als eine Kandidatin für das Amt des Generalsekretärs des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses.

Unter Berufung auf britische Diplomatenkreise berichtete das Blatt, eine Reihe von Nato-Mitgliedsstaaten hätten vorgeschlagen, die 64-jährige Leyen solle im Oktober ihr neues Amt antreten und Nachfolgerin des Norwegers Jens Stoltenberg (64) werden. Stoltenberg hatte seine Amtszeit nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine außerplanmäßig verlängert, möchte im Herbst aber nun definitiv aufhören. Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der Militärallianz. Als einziger Deutscher hat bislang Manfred Wörner den Posten von 1988 bis 1994 innegehabt.

In dem Bericht heißt es zudem, Großbritannien werde wahrscheinlich ein Veto gegen die CDU-Politikerin einlegen, da sie in ihrer früheren Funktion als deutsche Verteidigungsministerin nur eine dürftige Erfolgsbilanz vorzuweisen habe. Die „Welt am Sonntag“ hatte zuvor den spanischen Premierminister Pedro Sanchez und den britischen Verteidigungsminister Ben Wallace als führende Kandidaten für die Nachfolge Stoltenbergs bezeichnet. Wallace wäre der erste Brite an der Spitze der Nato seit 20 Jahren. Das Blatt schreibt weiter, es werde davon ausgegangen, dass der britische Premierminister Rishi Sunak seine Kandidatur offiziell befürwortet.

Für die Nato wäre Ursula von der Leyen eine hervorragende Wahl.

Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Nach Informationen der „Sun“ wurde Estlands Premierministerin Kaja Kallas auch für den Posten gehandelt, soll sich aber angesichts der Bedrohung durch Russland an den Grenzen des eigenen Landes selbst ausgeschlossen haben.

Ebenfalls im Rennen soll demnach die kanadische Finanzministerin Chrystia Freeland sein. Ihre Großeltern mütterlicherseits stammten aus der Ukraine. Eine Nato-Quelle deutete dem Bericht zufolge aber an, dass es unwahrscheinlich sei, dass sie den Job bekommt, da Kanada das Nato-Ziel, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben, nicht erreicht habe.

Der Nato-Generalsekretär wird nicht gewählt. Die aktuell 30 Mitgliedstaaten einigen sich im Konsens auf eine Person. Die USA stellen normalerweise keinen Kandidaten auf, da ein US-General traditionell als Oberster Alliierter Befehlshaber in Europa fungiert. Die US-Regierung hat aber ein großes Mitspracherecht in der Frage, wer den Posten bekommt.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hält Leyen für eine denkbare Nachfolgerin Stoltenbergs. „Für die Nato wäre Ursula von der Leyen eine hervorragende Wahl“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Das Bündnis hat wieder an Bedeutung gewonnen und braucht nach Jens Stoltenberg eine Führungsfigur, die das nächste Jahrzehnt gestalten kann. Sie wäre für diese Aufgabe als ehemalige Verteidigungsministerin und Kommissionspräsidentin in jeder Hinsicht qualifiziert. Ursula von der Leyen bringt Fachkenntnis und internationale Erfahrung mit wie sonst kaum jemand.“

CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich am Freitag für eine zweite Amtszeit von Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. „Sie macht ihre Arbeit gut“, sagte Merz der Nachrichtenagentur Reuters. „Wenn wir eine Möglichkeit haben, auch eine weitere Amtszeit für Ursula von der Leyen als aus Deutschland kommende Kommissionspräsidentin der EU zu ermöglichen – ja, selbstverständlich, dann sind wir dafür“, sagte der CDU-Chef.

Merz betonte, dass dafür Vorarbeiten nötig seien. Eine davon sei eine Verständigung zwischen den Parteienfamilien über das Spitzenkandidaten-Modell bei der Europawahl 2024. Dieses besagt, dass nur einer der Spitzenkandidaten der Parteienfamilien den höchsten Posten der Kommission einnehmen darf. „Wir können das nur machen, wenn es nicht wie 2019 nach der Europawahl wieder Enttäuschungen gibt. Wenn wir uns darauf verständigen, am Spitzenkandidaten-Prinzip festzuhalten, setzt das voraus, dass es dafür einen breiteren, parteipolitisch übergreifenden Konsens im Europäischen Parlament gibt“, betonte er.

Eine solche Absprache müsse es diesmal zwischen Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen geben. Es wäre nicht schlecht, wenn es auch eine Zusage der Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gäbe. Im Frühjahr 2024 wird ein neues Europäisches Parlament gewählt und danach eine neue Kommission bestimmt. Leyen ist die erste Kommissionspräsidentin aus Deutschland.