„Gaunermethoden“ und „ungerechte Unterdrückung“: China wehrt sich mit heftigen Worten gegen Kritik an Tiktok

Nach dem Votum des US-Repräsentantenhauses zu einem möglichen Verbot der App Tiktok in den USA hat sich die chinesische Regierung mit deutlicher Kritik zu Wort gemeldet.

China werde „alle nötigen Maßnahmen“ ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen seiner Firmen im Ausland zu schützen, sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, He Yadong, am Donnerstag. Die USA müssten die „Grundsätze der Marktwirtschaft und des fairen Wettbewerbs respektieren“ und die „ungerechte Unterdrückung ausländischer Firmen“ stoppen, fuhr He fort.

Außenamtssprecher Wang Wenbin sprach in Peking von „Gaunermethoden“ und fügte hinzu: „Wenn sogenannte nationale Sicherheitsgründe dazu benutzt werden können, um überlegene Unternehmen anderer Länder mutwillig zu unterdrücken, kann man nicht von Fairness sprechen“.

„Die Art und Weise, wie die USA mit der Tiktok-Frage umgehen, wird der Welt klarer machen, ob die Regeln und Gesetze der USA der Welt dienen oder nur den USA selbst“, sagte Wang weiter. Die US-Seite habe nie Beweise dafür vorgelegt, dass Tiktok die nationale Sicherheit gefährde. 

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Internetriesen Bytedance dazu zwingen soll, das Tochterunternehmen Tiktok zu verkaufen. Ansonsten droht ein Verbot der erfolgreichen Videoplattform.

Staaten befürchten Chinas Zugriff auf Nutzerdaten

Tiktok steht wegen der Nähe des Mutterkonzerns ByteDance zur chinesischen Regierung weltweit in der Kritik. Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann.

Nach dem Repräsentantenhaus ist bei dem Gesetzesvorhaben der US-Senat am Zug. Präsident Joe Biden rief die Kammer dazu auf, sich rasch mit dem Thema zu befassen. Er hatte zuvor bereits signalisiert, das Gesetz unterzeichnen zu wollen.

Tiktok hat den Gesetzentwurf als faktisches Verbot kritisiert. „Wir hoffen, dass der Senat die Fakten berücksichtigt, seinen Wählern zuhört und die Auswirkungen auf die Wirtschaft, sieben Millionen kleine Unternehmen und die 170 Millionen Amerikaner, die unseren Dienst nutzen, erkennt.“

Der Streit ist im US-Wahlkampf zu einem wichtigen Thema geworden. Abgeordnete beider Parteien berichten von Anrufen aufgebrachter jugendlicher Tiktok-Nutzer, die das Gesetz ablehnten.

Außerdem gefährde Tiktok die physische und psychische Gesundheit der meist jugendlichen Nutzer, indem sie diese so lange wie möglich auf der Plattform zu halten versuche. Immer wieder sorgen Fälle für Schlagzeilen, bei denen sich Nutzer bei der Bewältigung sogenannter Tiktok-Challenges filmen und sich dabei verletzen oder sogar sterben. Die Video-App hat sämtliche Vorwürfe stets zurückgewiesen. (AFP/Reuters)