„Entscheidender Moment“: Indien beschließt Frauenquote für alle Parlamente

Indien hat eine Frauenquote für das nationale Parlament sowie die Parlamente der Bundesstaaten beschlossen. In einer Sondersitzung stimmten am Donnerstagabend (Oertszeit) alle 215 anwesenden Mitglieder des Oberhauses für den Gesetzentwurf, mit dem ein Drittel der Parlamentssitze Frauen vorbehalten sein sollen.

Premierminister Narendra Modi sprach im Onlinedienst X (ehemals Twitter) von einem „entscheidenden Moment auf der demokratischen Reise unserer Nation“. Die Entscheidung könnte die Unterstützung von Frauen gegenüber der hindunationalistischen Regierungspartei BJP in anstehenden Regionalwahlen in den kommenden Monaten sowie bei den nationalen Wahlen im kommenden Jahr fördern.

Umsetzung der Frauenquote in Indien dürfte noch dauern

Das Gesetz war am Mittwoch bereits vom Unterhaus verabschiedet worden, nun stimmte auch das Oberhaus zu. Es kann allerdings noch Jahre dauern, bis es in Kraft tritt. Zudem war es bereits seit Jahrzehnten in Arbeit.

Bereits 1996 wurde es zum ersten Mal ins Parlament eingebracht, scheiterte aber insgesamt sechsmal am Widerstand der Abgeordneten. Nun erfuhr der Gesetzentwurf hingegen Zustimmung aus fast allen politischen Parteien.

Frauen sind im öffentlichen Leben Indiens deutlich unterrepräsentiert – obwohl schon 1966 Premierministerin Indira Ghandi als zweite Frau der Welt einer parlamentarischen Demokratie vorstand. Dies führte jedoch nicht zu einer breiteren Vertretung von Frauen in der Gesellschaft.

Derzeit sind nach Regierungsangaben 104 von 788 Abgeordneten im nationalen Parlament Frauen, knapp über 13 Prozent. Die neue Frauenquote wird erst in Kraft treten, wenn Indien seine Wahlgesetze auf Grundlage einer neuen Volkszählung überarbeitet. Anschließend sollen je nach Bevölkerungsgröße der einzelnen Bundesstaaten die Sitzzahlen angepasst werden. Beobachter sprechen von frühestens dem Jahre 2029. 

Eigentlich war in dem Land mit rund 1,4 Milliarden Menschen für 2021 ein Zensus geplant, aber wegen der Corona-Pandemie wurde dieser auf unbestimmte Zeit verschoben. (AFP, dpa)