Einigung mit EU : Spanien und Portugal verlängern Gaspreis-Deckelung

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges verlängern Spanien und Portugal die Deckelung ihrer Gaspreise zur Stromerzeugung um weitere sechseinhalb Monate bis zum 31. Dezember. „Die Europäische Kommission hat heute der Verlängerung des iberischen Mechanismus zugestimmt“, sagte Portugals Umweltminister Duarte Cordeiro am Dienstag vor Journalisten in Brüssel.

In Madrid begrüßte die Regierung Spaniens am Dienstag das grüne Licht der EU. Seit dem Inkrafttreten am 15. Juni vorigen Jahres seien bei den Stromrechnungen Einsparungen von gut 5,1 Milliarden Euro erzielt worden. Lissabon bezifferte derweil den Nutzen für die portugiesischen Verbraucher bis Ende Januar auf 570 Millionen Euro.

„Iberische Ausnahme“ ursprünglich bis Mitte Juni bewilligt

Im Zuge der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise hatte die EU Spanien und Portugal einen Eingriff in den Strommarkt für zwölf Monate erlaubt. Die „iberische Ausnahme“ galt zunächst bis zum 15. Juni dieses Jahres. Die Länder der iberischen Halbinsel stiegen damit faktisch aus dem gemeinsamen EU-Binnenmarkt für Strom aus.

Die Sonderregelung sei auch deshalb nötig gewesen, weil beide Länder kaum an das restliche europäische Stromnetz angeschlossen seien, was sowohl die privaten als auch die industriellen Abnehmer sehr verwundbar mache, hatte die spanische Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, erklärt.

Nach dem Abkommen hatte Madrid Mitte 2022 eine Deckelung des Gaspreises auf 40 Euro pro Megawattstunde beschlossen, der bis zum 15. Dezember galt. Seitdem wird er aber stufenweise angehoben. Im Dezember solle er die 65 Euro pro Megawattstunde erreichen, teilte Wirtschaftsministerin Nadia Calviño am Dienstag mit.

Damit ist man zwar für eventuelle steile Preisanstiege gewappnet. Einen Vorteil haben die Iberer derzeit aber nicht: Der europäische Erdgaspreis fiel jüngst erstmals seit Mitte 2021 unter die 40-Euro-Marke. (dpa)