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Aufnahmeprogramm soll wieder anlaufen: 14.000 Afghanen warten monatelang auf Ausreise nach Deutschland
Obwohl ihnen die Aufnahme schon vor Monaten zugesagt wurde, müssen zahlreiche Gefährdete aus Afghanistan ausharren. Einigen droht dadurch konkrete Gefahr.
Mehr als 14.000 Gefährdete aus Afghanistan warten einem Bericht zufolge trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland.
Knapp 1500 von ihnen befänden sich in Pakistan und im Iran, während sich die große Mehrheit noch in Afghanistan aufhalte, berichtete der NDR am Mittwoch unter Berufung auf Angaben des Auswärtigen Amts.
Mehrere tausend weitere Menschenrechtlerinnen, Journalisten, Politikerinnen und andere Bedrohte stecken demnach derzeit im Antragsprozess des Bundesaufnahmeprogramms fest. Das Bundesaufnahmeprogramm ist seit zwei Monaten wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt.
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Das Auswärtige Amt erklärte, es lägen „Hinweise auf mögliche Missbrauchsversuche im Rahmen der laufenden Aufnahmeverfahren aus Afghanistan vor“. Das Programm soll im Juni mit zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen wieder anlaufen.
Das Bundesaufnahmeprogramm war von der Bundesregierung im Oktober 2022 nach Abschluss der militärischen Evakuierungsflüge aus Kabul initiiert worden, um unter der Taliban-Herrschaft besonders stark gefährdeten Afghaninnen und Afghanen dauerhaft eine Möglichkeit für eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen zu schaffen.
Linke: „Es kann Leben gefährden“
Die Bundesregierung arbeite nach Angaben des Auswärtigen Amts an der „schnellstmöglichen Wiederaufnahme der Ausreisen aus Afghanistan und Visumbearbeitung von Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage“, berichtete der NDR weiter.
Das Ministerium sei zuversichtlich, „dass wir in den nächsten Wochen die angepassten Sicherheitsmechanismen, die auch Sicherheitsinterviews beinhalten, im Verfahren umsetzen können und dementsprechend die Verfahren wieder aufnehmen können“.
Hilfsorganisationen und Opposition kritisierten den Stopp der Einreisen Gefährdeter aus Afghanistan scharf.
Wir haben den Leuten die Zukunft versprochen, und jetzt lassen sie sie im Regen stehen.
Axel Steier, Mission Lifeline
„Wir haben da so viele Jahre Geld reingesteckt, wir haben den Menschen Versprechungen gemacht“, sagte der Gründer der NGO Mission Lifeline, Axel Steier, dem NDR. „Wir haben den Leuten die Zukunft versprochen, und jetzt lassen sie sie im Regen stehen.“
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger sagte, es zähle jetzt jeder Tag, weil die Betroffenen in ganz konkreter Gefahr seien. „Es kann auch Leben gefährden, wie wir auch in der Vergangenheit schon gesehen haben.“ (AFP)
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