Helmpflicht und Versicherung: Italien will Vorschriften für E-Scooter verschärfen

Angesichts mehrerer Unfälle will Italien die Regeln für E-Scooter verschärfen - etwa mit einer Helmpflicht. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat am Dienstagabend Änderungen in der Straßenverkehrsordnung verabschiedet. Diese sehen eine härtere Gangart für die Leih-Elektroroller vor. Den neuen Vorschriften zufolge müssen Fahrer von E-Scootern künftig einen Helm tragen sowie eine Versicherung abschließen. Es wird zudem ein Nummernschild vorgeschrieben. Die neuen Vorschriften müssen noch vom Parlament abgesegnet werden.

Es soll außerdem künftig verboten sein, die E-Scooter auf Gehwegen abzustellen, um „ein bisschen Ordnung zu schaffen“, wie Italiens Infrastruktur- und Transportminister Matteo Salvini nach der Vorstellung der Vorschriften sagte. Das „Wildparken“ soll demnach unter Androhung hoher Strafen verboten werden.

Es kommt sogar zu tödlichen Unfällen

E-Scooter werden immer beliebter. Vor allem in den Großstädten Rom und Mailand erlebten die Roller in den vergangenen Jahren einen Boom. Doch immer wieder kommt es zu teils tödlichen Unfällen. Außerdem stören sich Einheimische an Touristen, die mit den Rollern zu schnell auf Gehwegen fahren oder diese einfach mitten auf dem Bürgersteig abstellen. Italien ist nicht allein mit der Diskussion: Zahlreiche Großstädte rund um die Welt haben die Benutzung von E-Rollern deswegen mittlerweile reguliert und eingeschränkt.

Salvini wehrte sich gegen Vorwürfe, Italien würde „übermäßig restriktiv“ gegen die E-Roller vorgehen. Er erinnerte an das Referendum in Paris, bei dem die Bewohner mit großer Mehrheit für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt gestimmt hatten. Ab dem 1. September wird das Verbot der Roller dort greifen. „Hier kann sie jeder nach eigenem Ermessen nutzen“, sagte Salvini. (dpa)