Zu meinem ÄRGER: Wegschauen ist keine Lösung

Herr Überall, worüber haben Sie sich in dieser Woche in den Medien am meisten geärgert?

Deutsche Medien werden von China im Netz gesperrt und von der Türkei verunglimpft. Auf europäischer Ebene droht ein Richtlinien-Entwurf Journalismus einzuschränken. Und der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes vergleicht unabhängige Medien mit der gelenkten und zensierten DDR-Presse.

Auch wenn es in solchen Fällen immer wieder empörte Aufschreie gibt, zeigen diese Entwicklungen doch, dass selbst hierzulande manche Menschen glücklich wären, wenn es keine kritische und unabhängige Berichterstattung mehr gäbe. Das ist ein gefährlicher Trend, bei dem wir nicht wegschauen dürfen. Sonst ist die Gefahr groß, dass wir eines Tages auch in Deutschland wieder eine Diktatur ohne Presse- und Meinungsfreiheit haben.

Gab es auch einen Grund zur Freude?

Ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts, das das Bundesamt für Verfassungsschutz zwingt, die Kosten für Rechtsanwaltskosten im Rahmen von presserechtlichen Anfragen offenzulegen. Bei aller notwendigen Geheimhaltung darf sich auch der Verfassungsschutz nicht komplett einer kritischen Öffentlichkeit entziehen. Deshalb freue ich mich, dass die Richter das erkannt und entsprechend geurteilt haben. Ich hoffe, dass der Verfassungsschutz das Thema nicht mit einem Gang in die nächste Instanz verzögert, sondern endlich seiner Pflicht zur Information der Öffentlichkeit nachkommt.

Welche Webseite empfehlen Sie?

www.ruthe.de: weil der Karikaturist Ralph Ruthe ein Händchen dafür hat, stets mit Zeichnungen und Videos ein Lächeln zu provozieren.

Frank Überall ist seit 2015 Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV).