Nach dem Nein zur Medienförderung: Wie soll sich der Schweizer informieren?

Das Ergebnis ist eindeutig, eine klare Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer hat sich am Sonntag gegen eine Ausweitung der Medienförderung ausgesprochen. Das Maßnahmenpaket hätte den Konzernen ebenso genutzt wie dem Online-Journalismus und lokalen Radios. Aber so lief die Volksabstimmung nicht: Es gab nur alles oder nichts.

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Die „Neue Zürcher Zeitung“ bejubelt das Nein: „Die Schweiz will keine ,Staatsmedien’, und sie verschwendet ,keine Steuermillionen an Medienmillionäre“. Und das Blatt legt nach, gefordert wird eine Diskussion über die SRG, das öffentlich-rechtliche Schweizer Radio und Fernsehen, „welchen Sinn und welche Berechtigung staatlich gehegte Sender in der jetzigen Zeit noch haben“. Schließlich könne heute jeder Einzelne frei darüber entscheiden, ob er sich informieren wollen – und zu welchem Preis.

Parteien rechts der Mitte machten Stimmung

Bundesrat und Parlament hatten die Subventionsvorlage gepusht, Parteien rechts der Mitte ein Referendum angestrengt, einige Medien waren ihnen beim Contra gefolgt. Diese Allianz konnte die Mehrheit überzeugen.

Die Minderheit trägt Trauer, wie sie im Kommentar des „Tages-Anzeiger“ zum Ausdruck kommt: „Tatsache ist, dass viele Aspekte unserer direkten Demokratie und unseres alltäglichen Zusammenlebens gefährdet sind, wenn unabhängige Informationen und eine gemeinsame Diskussionsgrundlage fehlen.“ Dass viele regionale Zeitungen ohne staatliche Hilfe nicht überleben würden, sei keine leere Drohung gewesen im Abstimmungskampf, sondern entspreche der Realität.

Herbe Anzeigenverluste

Die Schweizer Zeitungen nahmen 2000 mit Anzeigen mehr als zwei Milliarden Franken (1,9 Milliarden Euro) ein, 2020 lag die Summe unter 500 Millionen. Aus solchen Fakten entsprang die – vermeintliche – Überzeugungskraft für ein Ja in der Abstimmung.