Reform von ARD & Co.: Vorschläge: jetzt!

Solange der Deutsche Journalisten-Verband existiert, müssen sich die öffentlich-rechtlichen Sender nicht alleingelassen fühlen. Keine Institution ist treuer, niemand wirft schneller Rettungsringe, wenn ARD & Co. mal wieder im Strudel selbst verursachter Skandale unterzugehen drohen. Also setzte sich der DJV-Verbandstag aktuell und mit großer Mehrheit gegen jede Art der Generalabrechnung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein.

Was braucht mehr Kraft: abräumen oder reformieren?

Bravo – und richtig zudem. Von der Generalabrechnung bis zum Abräumen des Public-Value-Services braucht es in diesen eruptiven Zeiten offensichtlich weniger Kraft als für die notwendige Reform dieses Mediensystems gebraucht wird.

Also Reformer statt Abbruchunternehmer. Wer kann damit gemeint sein? DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall erteilt schon mal Forderungen nach Schaffung eines runden Tisches für eine Grundsatzreform des Rundfunkwesens eine Absage: „Wir haben demokratisch legitimierte Landesparlamente und Rundfunkgremien, die über mögliche oder gar notwendige Veränderungen beraten und entscheiden können.“

Die Rundfunkgremien sind für die große Aufgabe nicht qualifiziert, was allein schon Rundfunk- und Verwaltungsrat im Rundfunk Berlin-Brandenburg unerfreulicherweise unter Beweis gestellt haben. Der offensichtliche Skandal war nur durch das Wegducken und Wegschauen der Räte möglich. Vor jeder oder besser mit jeder Reform müssen diese semiprofessionellen Versammlungen hochqualifiziert werden. Das verlangt Anstrengung und es ist keine hochmütige Bemerkung, dass dieser Prozess alle Kräfte und Kompetenzen binden wird.

Also die Landesparlamente? Es hat nicht weniger als fünf Jahre gebraucht, bis der neue Medienstaatsvertrag den Parlamenten zur Abstimmung vorgelegt werden konnte. Die Zeit drängt, sie drängt sehr, denn jetzt steht die gefährlichste Operation an: welcher Rundfunkbeitrag soll nach 2024 gelten?

Vorschlag: Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow formuliert bei seiner nächsten Rede nicht Fragen an die öffentlich-rechtliche Zukunft, sondern er liefert Antworten. Das muss er nicht alleine tun: allein die ARD zählt neben Buhrow acht Intendantinnen und Intendanten. Auch ZDF-Chef Norbert Himmler und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue werden nicht für Schweigen bezahlt.