China weist US-Korrespondenten aus: Revanche oder neue Stärke?

Es sieht aus wie eine Revancheaktion, doch womöglich steckt mehr dahinter: China hat am Dienstag die Ausweisung mehrerer Journalisten führender US-Zeitungen verfügt. Betroffen sind mindestens 13 Korrespondenten der „New York Times“, der „Washington Post“ und des „Wall Street Journals“. Die Journalisten dürfen auch nicht in Macau oder Hongkong arbeiten – was gegen das in der Sonderverwaltungszone theoretisch geltende Recht „Ein Land, zwei Systeme“ verstößt. Mit der Entscheidung reagiert Peking auf eine Maßnahme der USA im Februar, die Vorschriften für Journalisten chinesischer Staatsmedien im Land zu verschärfen. Das sei nicht vergleichbar, sagte US-Außenminister Mike Pompeo. In den USA sei die Pressefreiheit in keiner Weise eingeschränkt, China hingegen verweigere der Welt Zugang zu dem, was im Land wirklich vor sich gehe.

Der Chefredakteur der „Washington Post“, Marty Baron, erklärte, angesichts der Coronaviruskrise werde Chinas Vorgehen „die Lage nur verschlimmern“. Die China-Berichterstattung der drei US-Zeitungen ist vielfach ausgezeichnet worden, in ihren Pekinger Büros arbeiten Dutzende Mitarbeiter, die meisten europäischen Zeitungen beschäftigen vor Ort nur maximal eine Handvoll Mitarbeiter.

2020 hat China bereits 16 westliche Journalisten ausgewiesen

Jahrelang hatte China, wenn überhaupt, vereinzelt ausländische Journalisten ausgewiesen. 2020 aber summiert sich ihre Zahl bereits auf mindestens 16. Zugleich verbreiten Chinas Diplomaten und Staatsmedien ihre Sicht vermehrt auf Twitter und anderen Kanälen. Schon seit Jahren hat Chinas Regierung die englischsprachige Berichterstattung in den USA und in Europa stark ausgebaut. Die alleinbestimmende Kommunistische Parte will das internationale Narrativ über sich selber bestimmen – und tritt dabei immer selbstbewusster auf. Zuletzt verbreitete Außenamtssprecher Zhao Lijian die unbewiesene Behauptung, die US-Armee könnte das Coronavirus nach Wuhan gebracht haben. Der Klub der Auslandskorrespondenten in China schreibt über die aktuelle Ausweisung: „Durch diese Aktion verdunkelt sich China.“