Accounts von Martin Sellner gesperrt: Youtube und Twitter gehen gegen Identitäre Bewegung vor

Twitter hat vorgelegt, jetzt zieht Youtube nach. Das Videoportal hat drei Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) gesperrt, darunter auch den Kanal des österreichischen IB-Aktivisten Martin Sellner, auf dem ihm rund 100 000 Abonnenten folgten. Das bestätigte ein Youtube-Sprecher am Dienstag.

Am Wochenende hatte der Kurznachrichtendienst Twitter bereits mehr als 50 Konten von weißen Nationalisten gesperrt, darunter verschiedene europäische IB-Accounts und eben das von Martin Sellner.

„Wir sperren jeden Kanal, der gegen die Hassrede-Richtlinien wiederholt oder besonders stark verstößt“, heißt es in einem Statement. Den neuen Richtlinien von 2019 zufolge erhalten die Kontoinhaber bei Verstößen zunächst Warnungen. „In einem bestimmten Zeitraum sind drei aufeinanderfolgende Strikes die Bedingung, damit ein Kanal beendet wird“, sagte ein Sprecher des US-Konzerns dem Tagesspiegel.

Seit der Verschärfung der Richtlinien habe Youtube bereits 25 000 Kanäle gesperrt, darunter auch die der bekannten Rechtsextremisten Stefan Molyneux und David Duke.

Black Lives Matter und Coronakrise haben Einfluss

Dass viele US-Plattformen wie Reddit, Twitter, Facebook und Youtube nun rechte Inhalte löschen, sei eine relativ neue Entwicklung, sagt Patrick Stegemann. Er ist Koautor des Buchs „Die rechte Mobilmachung“, in dem untersucht wird, wie die Neue Rechte im Netz agiert. Viele Jahre hätten die Plattformen ein radikal liberales Verständnis vom Meinungsmarkt propagiert.

Gründe für den Richtungswandel sieht Stegemann in der kritischen öffentlichen Debatte in den USA, die mit der „Black Lives Matter“-Bewegung noch einmal verschärft wurde. Auch die Coronakrise könnte mit zu den Ursachen gehören. „Wir haben gesehen, dass Verschwörungstheorien aus dem Netz reale Konsequenzen haben“, sagt Stegemann.

Telegram geht bisher nur zögerlich nur

Die Sperrungen der Accounts von Rechtsextremen wie Sellner sieht Stegemann grundsätzlich positiv. „Soziale Medien sind für die Identitäre Bewegung extrem wichtig“, so der Autor. Das sei also ein herber Schlag für sie. Es habe sich bereits gezeigt, dass rechtsextreme Akteure, denen die Plattformen genommen werden, dadurch marginalisiert werden.

Noch aber haben die Akteure Ausweichmöglichkeiten. Der Messengerdienst Telegram etwa geht bisher nur sehr selten gegen rechtsextremistische Inhalte vor.

Martin Sellner droht indirekt mit Radikalisierung

Rechtsextreme Gruppen könnten sich durch das Vorgehen der Plattformen außerdem noch weiter radikalisieren. Martin Sellner kündigte auf seiner Homepage an, juristisch gegen die „grundlosen Sperrungen“ vorgehen zu wollen und droht indirekt. Eine Radikalisierung im Lager der „Patrioten“ werde nicht nur riskiert, sondern provoziert.

In Deutschland zählen rund 600 Mitglieder zur Identitären Bewegung. Die Gruppe wird seit 2019 vom Verfassungsschutz beobachtet und als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.