Berlins Parteien stellen sich neu auf: Wird Ramona Pop grüne Spitzenkandidatin?

Etwas mehr als ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl stellen die Berliner Grünen erste personelle Weichen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop kandidiert nicht erneut für den Wahlkreis 1 in Mitte (wie schon im Tagesspiegel-Checkpoint gemeldet).

Ihren Posten nimmt mit Silke Gebel die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus ein.

Pop hatte den Wahlkreis zuletzt zwei Mal in Folge gewonnen, Gebel war 2016 auf Rang 13 der Landesliste erneut ins Parlament gewählt worden.

In der Partei heißt es, die Personalie sei „einvernehmlich“ zwischen den beiden geregelt worden. Öffentlich gemacht hatte sie Silke Gebel am Freitagabend via persönlicher Mitteilung. Ramona Pop bestätigte den Schritt am Samstag und sprach dabei von einer „Staffelstabübergabe an Frau Gebel“.

Für den linken Flügel der Partei holt Pop damit nach, was schon längst hätte geschehen sollen: Die Trennung von Amt und Mandat. Einem Parteitagsbeschluss zufolge müssen Senatsmitglieder der Grünen ihr Abgeordnetenhausmandat abgeben.

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Pop weigerte sich und brachte damit die ihr gegenüber kritisch eingestellte Parteilinke gegen sich auf. Der aus deren Sicht viel zu spät vollzogene Schritt gilt intern als Voraussetzung dafür, dass Pop überhaupt für die Spitzenkandidatur ihrer Partei im kommenden Jahr infrage kommt.

Die Spannung steigt

Während die Entscheidung um die Spitzenkandidatur zwischen Pop und Fraktionschefin Antje Kapek dem Vernehmen nach noch immer nicht entschieden ist, steigt in Mitte die Spannung auf die Ende September stattfindende Mitgliederversammlung des Kreisverbands Mitte.

© Christoph Soeder/dpa

Neben der Vorstandsnachwahl und der Nominierung des Kandidaten oder der Kandidatin für die Bezirksbürgermeisterwahl stehen dann auch die Abstimmungen über die Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl an: Mit Laura Neugebauer und Taylan Kurt machten zuletzt zwei Mitglieder der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Kandidatur öffentlich.

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Tilo Siewer, gemeinsam mit Neugebauer Vorsitzender der BVV-Fraktion, will Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ablösen (wie bereits im Tagesspiegel-Leute-Newsletter berichtet).

Umkämpft scheint die Frage, wer im Wahlkreis 6 als Direktkandidatin antreten darf. Als Anwärterinnen gelten die 2016 erstmalig ins Abgeordnetenhaus eingezogene June Tomiak sowie Tuba Bozkurt, Antidiskriminierungsbeauftragte des Kreisverbands. Bozkurt zählt zum Flügel der Realos innerhalb der Grünen, Tomiak gilt als Vertreterin der Parteilinken.