Wahlbezirke zu klein: Warum die Brandenburger am Wahlabend vielleicht länger auf Ergebnisse warten müssen

In Brandenburg könnte sich zur Bundestagswahl am 26. September die Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse verzögern, weil Wahlurnen erst übers Land kutschiert werden müssen, ehe die Stimmzettel ausgezählt werden können. Diese Befürchtung hat Landeswahlleiter Bruno Küpper auf einer Pressekonferenz in Potsdam am Montag geäußert.

Er rechne damit, dass die Feststellung des vorläufigen Endergebnisses anders als in der Vergangenheit nicht 23.30 Uhr, 24 Uhr oder 0.30 Uhr, sondern erst später erfolgen könne, sagte Küpper.

Der Grund sei, dass sich die Auszählung von Stimmen in zwei Wahlkreisen, die entgegen seinen offiziellen Empfehlung bei kleinen Wahlbezirken geblieben sind, wohl verzögern wird. „Das liegt in deren Verantwortung. Das ist die Nummer, die sich am Wahlabend abspielen wird“, sagte Küpper. Er nannte konkret die Wahlkreise 56 (Prignitz / Ostprignitz-Ruppin) und 60 (Brandenburg / Havel und Umgebung).

Küpper hatte im Frühjahr den Gemeinden empfohlen, keine Wahllokale für weniger als 200 Wahlberechtigte einzurichten. Hintergrund ist die Bundeswahlordnung, nach der Wahlurnen mit weniger als 50 abgegebenen Stimmzetteln nicht mehr vor Ort ausgezählt werden dürfen, um das Wahlgeheimnis zu schützen.

Durch den absehbaren Anstieg der Briefwähler könne man schnell in diesen 50er-Bereich geraten, sagte Küpper. Im Wahlkreis 56 hatte man bei der Bundestagswahl 2017 laut Küpper 187 Wahlbezirke, jetzt seien es immer noch 171. Im Wahlkreis 60 sei die Zahl von 85 auf 86 gestiegen.

Voraussichtlich mehr Briefwähler und Wahlhelfer als 2017

Und tatsächlich zeichnet sich der erwartete Briefwahlrekord ab. Drei Wochen vor dem Wahltag haben laut Küpper bereits 325 000 Brandenburger ihre Briefwahlunterlagen beantragt – 140 000 waren es 2017 zum gleichen Zeitpunkt. Das ist ein Anstieg um 132 Prozent.

Insgesamt hatte es 2017 bei der Bundestagswahl 325 299 Briefwählende gegeben. „Die Anträge sind drei Wochen vorher schon so hoch wie die Gesamtzahl 2017“, sagte Küpper. Er erwartet, dass sich wie bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg auch in Brandenburg nun bei der Bundestagswahl die Zahl der Briefwähler mehr als verdoppeln wird. 2017 hatte der Anteil bei 21,5 Prozent gelegen.

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Die Pandemie hat den Trend eher verstärkt und ist zudem Grund für spezielle Bedingungen am 27. September: Küpper wies darauf hin, dass am Wahltag in den Wahllokalen Maskenpflicht herrscht. Außerdem habe er den Gemeinden empfohlen, schon auf den Wahlbenachrichtigungskarten zu bitten, möglichst einen eigenen Stift mit zu bringen. So könne ein zügigerer Ablauf gewährleistet werden.

Entgegen manchen Befürchtungen im Vorfeld gibt es in Brandenburg bislang keine Probleme, ehrenamtliche Wahlhelfende für die Bundestagswahl zu finden. „Es werden kräftig mehr als 2017 werden“, sagte Landeswahlleiter Küpper. Bis jetzt seien 27 400 Wahlhelfende gewonnen, 23 800 seien es zu diesem Zeitpunkt 2017 gewesen.