Vereinzelt Pyrotechnik und israelfeindliche Parolen: Rund 11.000 Menschen versammeln sich zu Pro-Palästina-Demo in Kreuzberg

In Berlin-Kreuzberg haben sich am Samstag Tausende Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration unter dem Motto „Global South United“ versammelt. Laut eines Berichts der Berliner Polizei vom Sonntagvormittag wurchs die Menge der Teilnehmenden im Laufe der Veranstaltung auf rund 11.000 an. Zunächst hatten sich etwa 1.500 Teilnehmende ab 16 Uhr am Oranienplatz versammelt. Angemeldet waren 1500 Menschen.

Wie die Polizei auf der Plattform X mitteilte, kletterten Menschen auf die U-Bahn-Brücke zwischen Görlitzer Bahnhof und Schlesisches Tor. Wie am Sonntag bekannt wurde, soll es sich um fünf Personen gehandelt haben. In Folge wurden kurzzeitig der Strom abgeschaltet und der Zugverkehr unterbrochen.

Zudem wurden die U-Bahnhöfe entlang der Aufzugsstrecke für die Zeit geschlossen. Am Rande der Vorfalls zündeten Personen im Demozug sowie Sympathisanten am Rande vereinzelt Pyrotechnik, ohne dass Personen verletzt wurden. Die Polizei räumte die Brücke.

Insgesamt sei die Versammlung nach aktuellen Erkenntnissen weitgehend störungsfrei abgelaufen, hieß es kurz vor Ende des Protestzugs. Gegen 19.30 Uhr erreichten noch etwa 4.800 Teilnehmende den Endplatz in der Puschkinallee, wo die Versammlung gegen 19.50 Uhr beendet wurde.

Viele Demoteilnehmer hatten Transparente dabei, auf denen sie die Angriffe Israels auf den von Palästinensern bewohnten Gazastreifen verurteilten – das Land reagiert damit auf die Terrorattacke der Hamas am 7. Oktober. Es kam auch wieder zu israelfeindlichen und antisemitischen Parolen. Das Jüdische Forum teilte auf X ein Video der Demonstration, auf dem unter anderem „Kindermörder Israel“ gerufen wird.

Die Organisation democratia veröffentlichte ebenfalls auf X ein Foto von einer Demo-Teilnehmerin, die ein Schild mit der Aufschrift „Stop the Holocaust in Gaza“ (zu Deutsch: „Beendet den Holocaust in Gaza“) um den Hals trug. Auf einem Plakat wurde Israel „Völkermord“ vorgeworfen.

Jörg Reichel, Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union, berichtete auf X zudem, dass eine Gruppe Pressefotografen zu Beginn der Demo von Ordnern aggressiv angegangen und weggedrängt worden seien. Zudem soll ein Journalist von vier Ordnern der Demo bedroht worden sein, teilte Reichel weiter mit.

Kritik übten die Demo-Teilnehmer auch daran, dass die Bundesregierung Israel unterstützt. Zu sehen waren viele Palästinenser-Flaggen. Demonstranten riefen immer wieder „Viva, viva Palästina“ oder „Free Palestine“.

Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot im Einsatz. Auf der Plattform X teilten die Beamten mit, auch mit Dolmetschern vor Ort zu sein und die Redebeiträge vor und während der Versammlung auf strafbare Inhalte zu überprüfen. Angemeldet war die Demonstration laut Polizei von einer Privatperson. Der Protestzug startete am späten Nachmittag am Oranienplatz, zog rund drei Kilometer durch den Stadtteil Kreuzberg und endete am Abend in der Puschkinallee. 

Am Abend kam es am Alexanderplatz zu einer weiteren pro-palästinensischen Kundgebung. Zu dieser war nach Angaben der Polizei vom Sonntag unter dem Namen „Wir sagen gemeinsam „Stop zum Genozid“ – Wir brauchen deine Stimme“ aufgerufen worden.

Nach Prüfung wurde die Spontanversammlung von der Polizei zugelassen, jedoch auf eine zehnminütige Kundgebung beschränkt. Im Anschluss formierten sich nach Angaben der Polizei gegen 19.35 Uhr etwa 280 Personen zu einem Gebet, welches gegen 19.45 Uhr störungsfrei endete und die Teilnehmenden den Ort wieder verließen.

Demonstration für „Frieden im Nahen Osten“ am Hauptbahnhof

Zuvor hatten sich am Nachmittag am Hauptbahnhof zahlreiche Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Frieden im Nahen Osten“ zusammengefunden haben.

© IMAGO/Matthias Reichelt/IMAGO/Matthias Reichelt

Teilnehmer riefen „Stoppt den Krieg“. Redner kritisierten das gewaltsame Vorgehen Israels gegen Ziele im Gazastreifen und die Unterstützung Israels durch die Bundesregierung nach dem Terrorangriff der Hamas. Auch einige palästinensische Flaggen waren zu sehen, vereinzelt waren „Free Palestine“-Rufe zu hören.

Die Demonstranten waren überwiegend dem linken Spektrum zuzuordnen, etliche schwenkten DKP-Fahnen. Sie riefen auch „Hoch, die internationale Solidarität“. Parallel spielte jemand orientalische Flötenmusik auf der Bühne. Auf einem Transparent wurde „Frieden mit Russland“ gefordert, das derzeit einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Nach Angaben des Polizeisprechers endete die Versammlung gegen 15.20 Uhr und verlief weitgehend friedlich.

Am 7. Oktober hatten Terroristen der im Gazastreifen herrschenden Hamas in Israel ein Massaker unter Zivilisten mit rund 1400 Toten angerichtet und mehr als 200 Menschen verschleppt. Seither greift Israels Armee Ziele in dem abgeriegelten Palästinensergebiet an. Dabei starben dort nach palästinensischen Angaben schon Tausende Menschen.

Seit der Hamas-Terrorattacke kam es in Berlin bei pro-palästinensischen Demonstrationen wiederholt zu antisemitischen und israelfeindlichen Aktionen. Vor diesem Hintergrund sprach die Polizei zuletzt immer wieder Verbotsverfügungen gegen bestimmte Demonstrationen aus, andere durften stattfinden. Viele jüdische Menschen in Berlin beklagen eine Zunahme von Antisemitismus und Bedrohungen im Alltag. (mit dpa)