Temporäres Gefahrenstofflager in Brandenburg: Ermittlungen gegen Tesla-Verantwortliche eingestellt

Die Ermittlungen gegen Tesla-Verantwortliche wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens eines Gefahrenstofflagers in Grünheide sind von der Staatsanwaltschaft Potsdam eingestellt worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte dies am Freitag dem RBB.

Im August 2022 hatte das Landesamt für Umwelt Strafanzeige gegen Tesla gestellt, weil der Verdacht auf unerlaubtes Betreiben eines Gefahrenstofflagers bestand. Die Ermittlungen richteten sich gegen sechs Verantwortliche und bezogen sich auf Paragraf 327 Absatz 2 des Strafgesetzbuches. Um welche Gefahrstoffe es ging, wurde nicht bekannt.

Das Verfahren gegen fünf Beschuldigte sei komplett eingestellt worden, weil es keinen ausreichenden Tatverdacht gegeben habe. Eine weitere Beschuldigte erhielt laut RBB eine vorläufige Einstellung des gegen sie geführten Verfahrens, da sie zunächst eine Geldauflage zahlen müsse. Sie hatte die Nutzung des temporären Gefahrenstofflagers veranlasst. Sollte die Geldauflage rechtzeitig bezahlt werden, wird das Verfahren gegen sie endgültig eingestellt, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber dem RBB.

Die vorläufige Einstellung des Verfahrens erfolgte laut RBB, weil die Nutzung des Gefahrenstofflagers nur kurzfristig geplant war und weder eine konkrete Umweltgefährdung eingetreten noch zu erwarten war, wie die Staatsanwaltschaft betonte. (Tsp)