Super-Senator für Berlin: Ressortchef Schwarz will Wirtschaft und Wissenschaft zusammenlegen

Der Berliner Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für SPD) plädiert kurz vor der Wahl dafür, mittelfristig einzelne Ressorts neu zuzuschneiden.

„Aus meiner Sicht ist es folgerichtig, Wissenschaft und Wirtschaft stärker miteinander zu vernetzen“, sagte Schwarz dem Tagesspiegel. „Und das nicht im Sinne einer Kommerzialisierung der Forschung – ihre Freiheit ist die Garantie für die Innovation, die sie hervorbringt. Aber im Sinne einer besseren Nutzung der Potenziale, ob nun für Medizin und Gesundheit oder Soziales und Kultur.“ Perspektivisch sollten beide Sektoren auch politisch zusammengedacht werden: „Ein Ressort, das Wissenschaft und Wirtschaft vereint, wäre gut für Berlin.“

Derzeit gehören Wissenschafts- und Gesundheitsverwaltung zusammen, amtierende Senatorin ist Ulrike Gote (Grüne). Die beiden Ressorts wurden erst nach der Wahl 2021 zusammengeführt. Zuvor unterstanden Hochschulen und Forschung dem Roten Rathaus, der frühere Landeschef Michael Müller (SPD) war auch Berlins Wissenschaftssenator.

Wesentliche Faktoren in der Stadt sind die Internationalität und die Forschung. 

Stephan Schwarz, Wirtschaftssenator in Berlin

Nach der Wahl 2021 wurden Wissenschaftsverwaltung und Gesundheitsressort mit dem Wohlwollen der SPD vereint. Hintergrund war die von Müller gewünschte „Gesundheitsstadt 2030“; unter diesem Motto sollte Berlin als „Medizinmetropole“ vorangebracht werden. Anders als die Vorgängerregierungen verfügt Senatorin Gote über alle Kliniken und die Charité-Hochschulmedizin gemeinsam.

Wirtschaftssenator Schwarz hatte sich wiederholt für die Unterstützung der Gesundheitswirtschaft ausgesprochen. Für die Medizinforschung ergeben sich aus seiner Sicht keine Nachteile, sollten Gesundheit und Wissenschaft getrennt werden.

„Berlin wird immer mehr Wachstumsmotor der deutschen Wirtschaft“, sagte Schwarz weiter. „Wir liegen nicht nur beim Wirtschaftswachstum vorn und haben uns bei den Durchschnitteinkommen auf Platz fünf vorgearbeitet. Wir sind auch Spitze, wenn es um neue Betriebe, Start-ups und sozialversicherungspflichtige Jobs geht.“ Dafür sind dem Senator zufolge zwei Faktoren wesentlich: „Zum einen die Liberalität und Internationalität unserer Stadt, zum anderen die Forschung. Die größte Wachstumsentwicklung sehen wir in der wissensbasierten Wirtschaft, technologieintensiven Unternehmen.“

Schwarz war Unternehmer, als ihn Franziska Giffey (SPD) als parteilosen Experten 2021 in die Landesregierung holte. Wie es für ihn nach der Wahl weitergeht, hängt davon ab, wer den Senat führen wird. Wenn Giffey ihn fragte, sagte Schwarz, mache er weiter.