Rechtsextremismus in Berlin-Neukölln: Rassistische Parolen in Hausflur gesprüht

Laut Angaben von Anwohner:innen wurde ein Hausflur in der Lucy-Lameck-Straße in Berlin-Neukölln in der Nacht zum 7. September mit rassistischen und antisemitischen Parolen beschmiert. Demnach fanden sich an der Wand und an Briefkästen mehrere Hakenkreuze und andere rechtsextreme Symbole sowie konkrete Drohungen, zum Teil mit Bezugnahmen zur Zeit des Nationalsozialismus.

So sei jüdischen Menschen mit der Vernichtung im Konzentrationslager Ausschwitz gedroht worden, beschrieben die Anwohnenden. Eine Wand wurde demzufolge großflächig mit Sprüchen wie „Ausländer RAUS“ und „Die NSDAP + NPD = AFD“ sowie „Sieg Heil“ beschmiert. Laut eigenen Angaben haben die Anwohner:innen die Schmierereien bei der Polizei angezeigt.

In Neukölln werden immer wieder rechtsextreme Symbole versprüht. Erst kürzlich war die Infosäule der Initiative Hufeisern gegen Rechts in der Hufeisensiedlung betroffen. Die Zahl rechter Straftaten, etwa das Brüllen entsprechender Parolen und das Zeigen des verbotenen Hitlergrußes, ist in Neukölln besonders hoch.

Immer wieder kommt es zu körperlichen Übergriffen, bei denen etwa Menschen attackiert und rassistisch beleidigt werden. Insbesondere der Süden des Bezirks Neukölln gilt als ein besonderer Schwerpunkt von Rechtsextremist:innen in Berlin.

Mit fehlenden Ermittlungserfolgen rund um eine Serie rechtsextremer Straftaten in Neukölln beschäftigt sich aktuell ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus. Parallel stehen zwei bekannte Neonazis wegen zweier Brandanschläge, die der Serie zugeordnet werden, und rechter Schmierereien vor Gericht.